Das öffentliche Recht der Gegenwart.: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band XXVII. Das Staatsrecht der Freien Hansestädte Bremen und Lübeck.

Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band XXVII. Das Staatsrecht der Freien Hansestädte Bremen und Lübeck. (27)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: oeffentliches_recht_gegenwart

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart.

Editor:: Laband, Paul; Jellinek, Georg; Piloty, Robert

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

Publication year:: 1909

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bollmann_staatsrecht_bremen_luebeck_1914

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band XXVII. Das Staatsrecht der Freien Hansestädte Bremen und Lübeck.

Author:: Bollmann, Johannes

Volume count:: 27

Publisher:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: bremen; luebeck

Publication year:: 1914

Scope:: 228 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Sechster Abschnitt. Die Verwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Kapitel: Die einzelnen Verwaltungszweige.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Das Finanzwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 61. Allgemeines; die Finanzverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

160 Die Verwaltung. 861 zur laufenden Unterstützung stehen den Armenbehörden besondere Mittel zur Ver- fügung: Brem. G. das Verhältnis der Armenverbände zu unterstützungspflichtigen Verwandten des Hilfsbedürftigen betr. v. 4. Sept. 1884 (S. 113); Lüb. AG. zum BG. 959 Abs. 2, 3 und Armen--O. v. 1911 N 16, 17. Ein armenpolizeilicher Arbeitszwang — nicht als Strafe, sondern als Maßregel des Verwaltungszwanges und daher landesrechtlicher Be- stimmung unterliegend (oben S. 149) gegen selbst oder in der Person ihrer Familie Unterstützte — nötigenfalls durch Unterbringung in ein Arbeitshaus — ist neuerdings in beiden Staaten nach hamburgischem Vorbild eingeführt: Brem. G. betr. den armenpolizeilichen Arbeitszwang v. 21. Jan. 1911 (S. 31); Lüb. Armen-O. v. 9. Dez. 1911 §F 18 und für die anderen Ortsarmenverbände Lüb. AG. zum UW G. v. H. Dez. 1911 §& 3; über die Anwendung des Zwanges entscheidet ein besonderer Ausschuß auf Grund eines Verwaltungsstreitverfahrens; gegen die Entscheidung findet der Rechtsweg statt loben S. 139 Anm. 3). IV. Eine Ergänzung findet die Armenpflege in der Fürsorge öffentlicher und privater Wohltätigkeitsanstalten. In Bremen übt nach der Verf. 3& 570 der Senat eine Oberaufsicht über die „öffentlichen milden Stiftungen“ #) aus (vgl. auch Verf. § 58i). In Lübeck wird eine solche über alle Wohltätigkeits- anstalten von der Zentral-Armendeputation ausgeübt mit dem Zwecke, die Verwaltung der Mittel für die Stiftungszwecke zu sichern und eine größere Ein- heit in ihre Wirksamkeit zu bringen (Näheres Regulativ v. 16. März 1857, I., S. 19). Die „öffentlichen Wohltätigkeitsanstalten“ in Lübeck werden durch besondere Vor- steherschaften verwaltet; ihr Budget wird jährlich von der Zentral-Armendeputation zusammengestellt und von Senat und Bürgerschaft genehmigt 2). (Lüb. Verf. Art. 51 X; unten S. 164.) III. Das Finanzwesen. #l# 61. Allgemeines; die Finanzverwaltung. I. Der brem. — lüb. — Staats- fiskus bezeichnet den Staat als Vermögenssubjekt; der Fiskus ist einheitlich wie der Staat, wenn auch aus verwaltungstechnischen Gründen verschiedene Kassen unter- schieden werden, die der rechtlichen Selbständigkeit entbehren. Der Fiskus wird durch die zuständige Verwaltungsbehörde innerhalb ihres Ressorts vertreten, auch in Prozessen (oben S. 74) 5#. 1) Bei den öffentl. Wohltätigkeitsanstalten sind hier einzelne Senatsmitglieder zu Inspek- toren bestellt. Eine Uebersicht über die Brem. Wohltätigkeitsanstalten enthält: „Die Wohlfahrtsein- richtungen Bremens“, ein Auskunftsbuch, herausg. von der Auskunftsstelle f. Wohltätigkeit. — Für Lübeck eine Uebersicht des Vermögens der öffentl. Wohltätigkeitsanstalten und Privatstif- tungen bei Fehling, Vermögensrechnung d. fr. und H. Lübeck (1910), S. 97f. — Für Ham- burg Ges. betr. die Oberaufsicht über milde Stiftungen v. 11. Sept. 1907: Aufsichtsbehörde ist eine Sektion des Armenkollegiums. " " 2) Als öffentliche Wohltätigkeitsanstalten gelten in Lübeck: 1. das St. Johannis-Jung- frauenkloster; 2. die St. Brigitten-Stiftung; 3. das Heil. Geist-Hospital; 4. das Waisenhaus; 5. das St. Jürgen-Siechenhaus in Travemünde. Auf die Teilnahme an ihren Vorsteherschaften er- streckt sich die Pflicht zur Uebernahme öffentlicher Aemter nach der V. v. 18. Juni 1860 (oben S. 27). Ferner über die Amtsdauer und Wahl der bürgerlichen Deputierten bei den öffentlichen Wohl- tätigkeitsanstalten: V. v. 21. März 1859 (S. 26); für das Waisenhaus v. 13. Febr. 1899. Ueber die Dispositionsbefugnisse der Verwalter milder Stiftungen usw.: V. v. 28. Okt. 1818 (I, S. 2) und über ihre Geldbelegungen: G. v. 19. März 1888 (II, S. 54). Ueber das Erbrecht einiger An- stalten am Nachlaß der von ihnen verpflegten Personen: Lüb. AG. zum B. v. 1899, 5 142 f. 3) Speziell für Hamburg, aber auch von Interesse für Bremen und Lübeck: Behr, Staat und Fiskus im Hamb. Verw.--R., in HGZ. 1910 Beilage.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band XXVII. Das Staatsrecht der Freien Hansestädte Bremen und Lübeck. (27)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation