Grundriß des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bornhak_grundriss_staatsrecht_1912

Title:: Grundriß des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

Edition title:: Dritte durchgesehene Auflage.

Scope:: 275 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Buch. Das Landesstaatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel IV. Die Volksvertretung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 18. Die erste Kammer.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 65 — politischer, sozialer, religiöser und nationaler Natur in die ver- schiedensten Gruppen. Das macht sich auch in der Zusammen- setzung der Volksvertretung geltend. Wiederum nicht rechtlich, denn rechtlich ist jedes Mitglied Vertreter des ganzen Volkes, doch tatsächlich bilden sich nach politischen, sozialen, religiösen und natio- nalen Gesichtspunkten innerhalb der Volksvertretung Parteien, die auch außerhalb ihrer das politische Leben beherrschen. Die Partei hat daher keinerlei staatsrechtliche Bedeutung, ihr Bestand wird von der Rechtsordnung geflissentlich übersehen. Sie besteht nur tatsächlich als eine politische Erscheinung. Die in Deutschland übliche Bezeichnung für die Volksver- tretung des Einzelstaates ist die des Landtags. 5 18. Die erlte Kammer. Die Bezeichnung für die erste Kammer ist verschieden. Man spricht von der ersten Ständekammer oder der Kammer der Standes- herren. In Bayern heißt sie Kammer der Reichsräte. In Preußen war anfangs die Bezeichnung erste Kammer üblich, das Gesetz vom 30. Mai 1855 gab ihr nach englischem Vorbilde den Namen des Herrenhauses. 1 Für die Zusammensetzung in deutschen Mittelstaaten hatte man das Vorbild der französischen Charte constitutionelle von 1814. Als geeignete Elemente boten sich dar die Prinzen des landesherrlichen Hauses, die Häupter der mediatisierten Familien, die man mit erblicher Berechtigung berief, serner Großgrundbesitzer, die sozial den Mediatisierten ungefähr gleich standen und auch mit erblicher Berechtigung berufen werden konnten. Das reichte aber nicht aus, zumal die Mediatisierten den neuen Erwerbungen an- gehörten und in den alten Stammlanden nicht vertreten waren. Es kamen hinzu der katholische Landesbischof und ein evangelischer Prälat, in Bayern die Erzbischöfe, ein Bischof und ein evangeli- scher Geistlicher, Elemente des niederen Adels, auch Vertreter der Universitäten, Inhaber von gewissen großen Amtern, neuerdings auch Vertreter der modernen Berufsgenossenschaften und endlich Personen, die der Landesherr aus Allerhöchstem Vertrauen berief, Bornhak, Grundriß des Staatsrechts. 8. Aufl. 5

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