Das Deutsche Reich in gesundheitlicher und demographischer Beziehung.

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: cahn_rustag_1914

Titel:: Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913.

Autor:: Cahn, Wilhelm

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: J. Guttentag

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1914

Ausgabenbezeichnung:: Vierte, völlig neubearbeitete Auflage.

Umfang:: 627

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Untertitel:: Mit Benutzung amtlicher Quellen und unter vergleichender Berücksichtigung der ausländischen Gesetzgebung.

Appendix

Titel:: Anhang. Anlagen

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Appendix

Appendix

Titel:: 13. Zirkular an sämtliche Kgl. Regierungspräsidenten und an den Kgl. Polizeipräsidenten in Berlin, vom 3. Februar 1895, betreffend die Erteilung von Naturalisationsurkunden.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Appendix

92 | 2 V, 2 Gifte. Lehranstalten genügt indessen jede andere. Verwochselungen ausschließende Aufschrift und Inhaltsangabe; auch brauchen die Gefäße oder die an ihre Stelle tretenden Umhüllungen nicht mit dem Namen des abgebenden Geschäfts versehen zu sein. \ $ 15. Es ist verboten, Gifte in Trink- oder Kochgefäßen oder in solchen Flaschen oder Krügen ab- zugeben, deren Form oder Bezeichnung die Gefahr einer Verwechselung des Inhalts mit Nahrungs- oder Genuß- mitteln herbeizuführen geeignet ist. _ $ 16. Auf die Abgabe von Giften als’Heilmittel in den Apotheken finden die Vorschriften der $ 11 bis 14 nicht Anwendung. . Besondere Vorschriften über Farben. $ 17. Auf gebrauchsfertige Öl-, Harz- oder Lackfarben, soweit sie nicht Arsenfarben sind, finden die Vorschriften der $$ 2 bis 14 nicht Anwendung. Das Gleiche gilt für andere giftige Farben. welche in Form von Stiften, Pasten oder Steinen oder in geschlossenen Tuben zum unmittelbaren Gebrauch fertig gestellt sind, sofern auf jed»m einzelnen Stück oder auf dessen Umhüllung entweder das Wort „Gift“ beziehungsweis „Vor- sicht“ und der Name der Farbe oder eine das darin enthaltene Gift erkennbar machende Bezeichnung deutlich angebracht ist, j Ungeziefermittel $ 18. Bei der Abgabe der unter Verwendung von Gift hergestellten Mittel gegen schädliche Tiere (sogenannte Ungeziefermittel) ist jeder Packung eine Belehrung über die mit einem unvorsichtigen Gebrauche verknüpften Gefahren beizufügen. Der. Wortlaut der Belehrung kann von der zuständigen Behörde vor- geschrieben werden. Arsenhaltiges Fliegenpapier darf nur mit einer Abkochung von Quassiaholz oder Lösung von Quassia- extrakt zubereitet in viereckigen Blättern von 12:12 cm, deren jedes nicht mehr als 0,01 g arsenige Säure enthält und auf beiden Seiten mit drei Kreuzen, der Abbildung eines Totenkopfes und der Aufschrift „Gift“ in schwarzer Farbe deutlich und dauerhaft versehen ist, feilgehalten oder abgegeben werden. Die Abgabe darf nur in einem dichten Umschlage erfolgen, auf welchem in schwarzer Farbe deutlich und dauerhaft die In- schriften „Gift“ und „Arsenhaltiges Fliegenpapier‘‘ und im Kleinhandel außerdem der Name des abgebenden Geschäfts angebracht ist. Andere arsenhaltige Ungeziefsrmittel dürfen nur mit einer in Wasser leicht löslichen grünen Farbe vermischt feilgehalten oder abgegeben werden; sie dürfen nur gegen Erlaubnisschein ($ 12) verabfolgt werden. Strychninhaltige Ungeziefermittel dürfen nur in Form von vergiftetem Getreide, welches in tausend Gewichtsteilen höchstens fünf Gewichtsteile salpetersaures Strychnin enthält und dauerhaft dunkelrot gefärbt ist, feilgehalten oder abgegeben werden. Vorstehende Beschränkungen können zeitweilig außer Wirksamkeit gesetzt werden, wenn und soweit es sich darum handelt, unter polizeilicher Aufsicht außerordentliche Maßnahmen zur Vertilgung von schädlichen Tieren, z. B. Feldmäusen, zu treffen. Gewerbebetriebder Kammerjäger. $ 19. Personen, welche gewerbsmäßig schädliche Tiere vertilgen (Kammerjäger), müssen ihre Vor- räte von Giften und gifthaltigen Ungeziefermitteln unter Beachtung der Vorschriften in den $$ 2, 3, 4, 7 und, soweit sie die Vorräte nicht bei Ausübung ihres Gewerbes mit sich führen, in verschlossenen Räumen, welche nur ihnen und ihren Beauftragten zugänglich sind, aufbewahren. Sie dürfen die Gifte und die Mittel an andere nicht überlassen. $ 20. Diese Polizeiverordnung tritt am 1. März 1906 in Kraft, mit Ausnahme der Bestimmungen über den Verkehr mit arsenhaltiger und arsenfreier Salzsäure und Schwefelsäure, die erst am 1. Juli 1906 Geltung erlangen. Alle entgegenstehenden Verordnungen, insbesondere die Polizeiverordnung vom 24. August 1895 — Min.-Bl. f. d. inn. Verw. S. 265 — und die Bekanntmachung vom 16. Oktober 1901 — Min.-Bl. f. Med. usw. Angel. 8. 263 — werden von dem gleichen Zeitpunkte ab aufgehoben. $ 21. Die für Apotheken über den Handel mit Giften bestehenden weitergehenden Vorschriften bleiben auch ferner in Kraft. $ 22. Zuwiderhandlungen gegen diese Polizeiverordnung werden, soweit in den bestehenden Gesetzen nicht höhere Strafen vorgesehen sind, nach $ 367 Nr. 5 des Strafgesetzbuches mit Geldstrafe bis zu einhundert- fünfzig Mark oder mit Haft bestraft. Verzeichnis der Gifte, Abteilungl. Akonitin, dessen Verbindungen und Zubereitungen, Arsen, dessen Verbindungen und Zubereitungen, auch Arsenfarben, Atropin, dessen Verbindungen und Zubereitungen, Brucin, dessen Verbindungen und Zubereitungen, Curare und dessen Präparate, Cyanwasserstoffsäure (Blausäure), Cyankalium, die sonstigen cyanwasserstoffsauren Salze und deren Lösungen, mit Ausnahme des Berliner Blau (Eisen- cyanür) und des gelben Blutlaugensalzes (Kalium- eiscncyanür), Anlage I. Daturin, dessen Verbindungen und Zubereitungen, Digitalin, dessen Verbindungen und Zubereitungen, Emetin, dessen Verbindungen und Zubereitungen, Erythrophl£in, dessen Verbindungen und Zubereitungen, Fluorwasserstoffsäure (Flußsäure), Homatropin, dessen Verbindungen und Zubereitungen, Hyoscin (Duboisin), dessen Verbindungen und Zu- bereitungen, Hyoscyamin (Duboisin), dessen Verbindungen und Zu- reitungen, Kantharidin, dessen Verbindungen und Zubereitungen,

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