Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierter Jahrgang. 1876.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1876

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierter Jahrgang. 1876.

Volume count:: 4

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1876

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 10.

Volume count:: 10

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 144 — 3. Zoll= und Steuer--Wesen. --- Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 18. v. M. beschlossen, sogenanntes Kindermehl, ein aus Weizen- mehl unter Zusatz von Zucker und kondensirter Milch bereitetes Nahrungsmittel der Kinder, der Nummer 25. p. 1. 8. des Tarifs (Zollsatz von 5 Thalern für den Zentner) zuzuweisen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 22. v. M. beschlossen, unter Aufhebung der nach dem Be- schlusse des Bundesraths vom 2. Juni 1869, §. 75 der Protokolle, seither angewendeten Bestimmung in Ziffer IV., 8 der Drucksache Nr. 51 desselben Jahres nachträglich zu genehmigen, daß vom 1. Januar 1876 ab die Verwaltung des Ober-Kontrollbezirks Rothenburgsort dem Kaiserlichen Hauptzollamte in Hamburg abgenommen und dem Königlich preußischen Hauptzollamte zu Wandsbeck übertragen werde. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 22. v. M. beschlossen, daß das Verfahren, wonach in einzelnen Bundesstaaten den Hutfabrikanten, welche getragene seidene und halbseidene Herrenhüte behufs der Herstellung von neuen Hüten aus dem Auslande einführen, gestattet worden ist, den Plüsch (Felbel) von den Hüten abzutrennen und besonders zur Verzollung zu stellen, die Hutkörper aber entweder wieder auszuführen oder unter amtlicher Aufsicht zu vernichten, unzulässig sei, daß vielmehr auch in den genannten Fällen die Hüte in demjenigen Zustande, in welchem sie in das deutsche Zollgebiet eingehen, zur Verzollung zu ziehen seien. Das Kaiserliche Steueramt zu Metzer wiese, Hauptamtsbezirk Diedenhofen, ist aufgehoben und an dessen Stelle eine Ortseinnehmerei errichtet worden. Dem Königlich preußischen Nebenzollamte J. zu Klingebeutel im Hauptamtsbezirke Ratibor ist die Be— fugniß zur Ausfertigung von Begleitscheinen J. entzogen worden.

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