Neue Landschaftsordnung nebst dem Wahlgesetz für das Herzogthum Braunschweig.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1851

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1851.

Volume count:: 35

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1851

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 31.

Volume count:: 31

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ausführungsverordnung zur Kirchgemeinde-Ordnung.

Volume count:: 90

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Schema zu einem Inventar-Verzeichnisse.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

36 und auf die Dauer einer dreijaͤhrigen Finanzperiode aufgestellte Cam- mer-Etat wird den Ständen zur Erläuterung des, in dem Staats- haushalts-Etat (5. 184) aufzuführenden, Einnahmepostens von den Ueberschüssen des Cammergutes mitgetheilt, auch werden dieselben mit ihren gutachtlichen Anträgen und Bemerkungen darüber gehört. Glei- chergestalt werden den Ständen auf deren Verlangen die Cammer= Rechnungen von der abgelaufenen Finanzperiode zur Ausübung ihrer verfassungsmäßigen Rechte vorgelegt. . 169. 8. Bedarf des Landesfürsten. Der Bedarf des Landesfürsten und Seines Hauses haftet zunächst und zuvörderst auf dem Reinertrage des Cammerguts. Die zur Bestreitung dieses Bedarfs erforderliche, von dem Landesfür- sten vorbehaltene, Summe ist in der mit den Ständen getroffenen be- sondern Uebereinkunft näher bestimmt. Außerdem bleiben für den Bedarf der Hofhaltung vorbehalten: die Herzogl. Schlösser, sämmtliche Hofgebäude, Gärten, Anlagen und Inventarien, so wie die bisher bei dem Oberhofmarschall-Amte und bei dem Oberstallmeister= Amte unmittelbar erhobenen Gefälle und herkbmmlichen Naturallieferungen. Die zur Hofhaltung gehö- rigen Immobilien find von dem Lande untrennbar, und können ohne ständische Zustimmung nicht veräußert werden. S. 170. Fortsetzung. Unter dem Bedarfe des Landesfürsten und des Fürstl. Hauses sind mitbegriffen: die Kosten des Hofstaats, die Be- solbungen und Pensionen der Hofdienerschaft, die Kosten des Mar- stalls, des Gestüts zu Harzburg, des Theaters und der Capelle, die Unterhaltung der Schlbsser und der für die Hofhaltung bestimmten Gebäude, Gärten, Anlagen und Inventarien. Ueber die Verwendung der zur Bestreitung dieses Bedarfs vor- behaltenen Summe, so wie über die Benutzung der im F. 169 er- wähnten Gegenstände steht den Ständen eine Controle nicht zu. . 171. 9. Apanagen, Witthümer und Schloßbaukosten. Von der vorerwähnten Summe werden jedoch nicht bestritten: 1) die für die Prinzen und Prinzessinnen, Söhne und Töchter des regierenden Herzogs, bei selbstständiger Einrichtung, so wie bei deren Vermählung auszusetzenden Apanagen, Einrichtungs= und Ausstattungskosten; 2) das der Wittwe des Laudesfürsten zu bewilligende standesmäßige Auskommen.

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