Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechster Jahrgang. 1878.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1878

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechster Jahrgang. 1878.

Volume count:: 6

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1878

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 24.

Volume count:: 24

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 7. Eisenbahn-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung, betreffend die Bahnordnung für deutsche Eisenbahnen untergeordneter Bedeutung.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 355 — VIII. Schlußbestimmungen. S. 55. Diese Vorschriften treten mit dem 1. Juli 1878 in Kraft. Dieselben werden durch das Centralblatt für das Deutsche Reich und außerdem von den Bundes- regierungen publizirt. In Rücksicht auf besondere Verhältnisse eines Bahnunternehmens können von der zuständigen Landes- Aufsichtsbehörde mit Zustimmung des Reichs-Eisenbahn-Amts Abweichungen von einzelnen der vorstehenden und der im Betriebs-Reglement für die Eisenbahnen Deutschlands vom 1. Juli 1874 enthaltenen Vorschriften zugelassen werden. « Die von den Bundesregierungen oder Eisenbahnverwaltungen erlassenen Ausführungsbestimmungen sind dem Reichs-Eisenbahn Amt mitzutheilen. Berlin, den 12. Juni 1878. Der Reichskanzler. v. Bismarck. Bekanntmachung, betreffend Abänderungen von Bestimmungen des Bahn-Polizei-Reglements für die Eisenbahnen Deutschlands. N ach dem Beschlusse des Bundesrathes vom 6. Juni d. J. treten in den Bestimmungen des Bahn- Polizei-Reglements für die Eisenbahnen Deutschlands vom 4. Januar 1875 (Central-Blatt für das Deutsche Reich Seite 57 ff.) mit dem 1. Juli d. IJ. folgende Abänderungen in Kraft. J. Die Paragraphen 2 bis 5, 9, 12, 13, 15, 17, 18, 21, 23 bis 29, 33, 34, 42, 46, 48, 52, 33, 66 und 68 werden durch nachstehende, den bisherigen Zifferzahlen entsprechende Paragraphen ersetzt: 8. 2. Sämmtliche Geleise, auf denen Züge bewegt werden, sind in solcher Breite freizuhalten, daß mindestens das auf beigefügtem Blatte dargestellte Normalprofil des lichten Raums für die freie Bahn und für die Bahnhöfe vorhanden ist. Inwieweit Abweichungen vom Normalprofil des lichten Raums zu gestatten sind, bestimmt der Bundesrath. An Ladegeleisen, welche nicht von durchgehenden Zügen befahren werden, kann nach Art ihrer Be- nutzung eine Einschränkung des Normalprofils von der Aussichtsbehörde zugelassen werden. §. 3. Es sind Vorkehrungen zu treffen, daß die Stellung derjenigen Weichen, welche außerhalb der Bahn- höfe liegen, in einer Entfernung von 300 Metern zu erkennen ist. Die Weichen außerhalb der Bahnhöfe müssen, so lange sie nicht bewacht sind, verschlossen ge- halten werden. Bei beweglichen Brücken sind Einrichtungen zu treffen, welche die richtige Stellung der im F. 1 ge- dachten Signale für die Dauer der Unfahrbarkeit sichern. 48

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