Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechster Jahrgang. 1878.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1878

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechster Jahrgang. 1878.

Volume count:: 6

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1878

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 27.

Volume count:: 27

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 6. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 395 — 6. Zoll= und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 21. Juni d. J. beschlossen, unter Aufrechterhaltung der übrigen durch den Beschluß vom 25. November 1873 gegebenen Vorschriften für die Feststellung des Nettogewichts beim Export von Spiritus in Fässern (Central-Blatt 1874 Seite 21) vom 1. November d. J. an die Normal-Tara- für Fässer bis zu 5 Zentner Bruttogewicht auf 21 Prozent, für Fässer über 5 bis zu 8 Zentner Bruttogewicht auf 18 Prozent, für Fässer über 8 Zentner Bruttogewicht auf 17 Prozent festzusetzen und diese Vorschrift von demselben Zeitpunkt an auch für die Feststellung des Nettogewichts bei der (Erhebung der Uebergangsabgabe von übergangsabgabepflichtigem Branntwein in Fässern in Anwendung zu bringen. Die zur Erledigung von Uebergangsscheinen befugte Königlich preußische Steuer-Rezeptur zu Gladenbach im Hauptamtsbezirke Marburg ist vom 1. d. M. ab aufgehoben. Das Herzoglich braunschweig-lüneburgische Steueramt zu Holzminden, welchem bisher neben dem Nieder= lagerechte, sowie der Ausfertigung und Erledigung von Begleitscheinen I. auch die Abfertigung der mittelst der Eisenbahnen im direkten Ansageverfahren eingehenden Waaren nach Maßgabe der s§. 63 und 66 — 71, sowie Aus= und Umladungen solcher Güter nach Maßgabe des §. 65 des Vereins-Zollgesetzes und folgeweise unbeschränkte Zollerhebung gleich einem Hauptsteueramte zustand, ist vom 1. d. M. ab auf die Erledigung von Begleitscheinen Il. beschränkt. Nachdem die Eisenbahn von Diedenhofen über Sierck nach Trier dem Betriebe übergeben worden, ist vom 1. Juli d. J. ab die Eisenbahnstrecke zwischen Sierck in Elsaß-Lothringen und dem Bahnhofe Perl in Preußen, sowie der Landweg von dem Bahnhofe in Perl bis zu der Steuer-Rezeptur daselbst zur Ueber- gangsstraße und das Steueramt zu Sierck im Hauptzollamts-Bezirke Diedenhofen zur Uebergangssteuerstelle mit der Befugniß zur Ein= und Ausgangs-Abfertigung von Wein und Bier, sowie die Steuer-Rezeptur zu Perl im Hauptsteueramts-Bezirke Trier zur Uebergangssteuerstelle mit der Befugniß zur Ein= und Ausgangs- Abfertigung von Bier erklärt worden.

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