Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechster Jahrgang. 1878.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1878

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechster Jahrgang. 1878.

Volume count:: 6

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1878

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 51.

Volume count:: 51

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Allgemeine Verwaltungs-Sachen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung, betreffend die Gebührnisse der zur Durchführung von Absperrungsmaßregeln gegen die Rinderpest verwendeten Militärkommandos und die Erstattung der entstandenen Mehrkosten aus Reichs-Civilfonds.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 672 — „ §. 10. Als Selbstkosten der Brot= und Fourageverpflegung in der Garnison (. 9 A. 6 und B. 2 und 3) gelten in dem Falle, daß die Verabreichung von Brot und Fourage aus militärfiskalischen Magazinen erfolgt, die von der Militärverwaltung festgestellten Normalpreise für Brot und für die einzelnen Fouragetheile. Findet dagegen in der Garnison eine direkte Verpflegung durch Unternehmer statt, so gelten die Lieferungspreise als Selbstkosten. « « §.11. 1. Da, wo besondere Kantonnements-Lazarethe eingerichtet werden, fallen die Gesammt-Einrich- tungskosten dem Civilfonds zur Last. · 2. Hinsichtlich der laufenden Ausgaben, welche in solchen Kantonnements-Lazarethen entstehen, erstattet der Civilfonds: - a) für die Zahl der Krankenverpflegungstage, welche über den als Normal-Krankenzahl festgesetzten Satz von 5 Prozent der Stärke des Kommandos hinausgeht, die gesammten Ausgaben, b) für die Verpflegungstage innnerhalb des Satzes von 5 Prozent die etwaigen Mehrausgaben gegen die Kosten, welche bei Aufnahme der Kranken in die betreffenden Garnisonlazarethe nach den jedesmal zuletzt berechneten Durchschnitts-Verpflegungskosten der einzelnen Garnisonlazarethe entstanden sein würden. 3. Bei der Aufnahme der Kranken in Civil-Heilanstalten erstattet der Civilfonds: a) für die Zahl der Krankenverflegungstage über den Satz von 5 Prozent der Stärke des Kom- mandos hinaus die Gesammtkosten; · b) für die Verpflegungstage innerhalb des Satzes von 5 Prozent wie unter 2. b; e) für solche Kranke, deren Aufnahme bestimmungsmäßig nur gegen Zahlung der Durchschnitts- Verpflegungskosten von 1,20 J“ bezw. 1,50 .¾ erfolgt, die etwaigen Mehrkosten der Anstalts- verpflegung. 4. Werden transportable Kranke in ein Garnisonlazareth geschafft, so trägt der Civilfonds die dadurch entstehenden Transportkosten. « » 5.StirbteinSoldatdegKommcmdosinnerhalboderaußerhalbdesLazarethsbezw.derCivil- Heilanstalt, so trägt der Civilfonds die etwaigen Mehrkosten, welche bei der Beerdigung im Kantonnement gegen die in der Garnison gebräuchlichen Beerdigungskosten entstehen, oder es fallen demselben die Kosten des Transports der Leiche in die Garnison zur Last. 8. 12. Zahlungs- und Ligidationswesen. 1. Die Liquidirung sämmtlicher nach 8. 9 zu erstattenden Mehrkosten erfolgt, soweit die Zahlungen den sonst allgemein geltenden Bestimmungen entsprechend aus den Truppenkassen geleistet sind oder den Truppenfonds zu gute kommen, seitens des betheiligten Truppentheils bei der oberen Civilbehörde (Regierung 2c.) des Bezirks, in welchem die Absperrung stattfindet. Sämmtliche Liquidationen sind vor der Einsendung an die Civilbehörde der zuständigen Intendantur zur Prüfung und Feststellung vorzulegen. Denselben sind die entsprechenden Justifikatorien, namentlich die Quittungen der Empfänger (auch die der Offiziere 2c über die gewährten Zulagen und Transportmittel- Entschädigungen), sowie die erforderlichen Bescheinigungen der Truppentheile, sämmtlich mit den vorgeschrie- benen Richtigkeitsattesten versehen, beizufügen, die Liquidationen auch zur Beurtheilung der Zulässigkeit der Erstattung der liquidirten Kosten aus Reichs-Civilfonds mit den etwa erforderlichen Erläuterungen zu versehen. Zu den Liquidationen über die Mehrkosten an Bekleidungsentschädigungen, allgemeinen Unkosten 2c. s. 6 und 9 A. 7 sind durch die Intendanturen Bescheinigungen darüber auszustellen, daß die gezahlten Beträge in den Kassenbüchern der betheiligten Truppentheile richtig vereinnahmt oder in den bezüglichen Intendantur-Kontrolen notirt worden sind. « 2. Außerdem ist von den Truppentheilen der Intendantur monatlich eine Nachweisung der in der Garnison ersparten Servisbeträge (8. 9. B. 9), sowie eine Zusammenstellung (beide in doppelter Ausfertigung)

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