Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1881

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881.

Volume count:: 9

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1881

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 17.

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Central-Blatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Zu beziehen durch alle Poftanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark. IX.. Jahrgang. Nr. 17. Berlin, Freitag, den 29. April 1881. Inhalte 1. und Steuer-Wesen-. Behandlung. von 3. Konsulat-Wesen: Exequatur-Ertheiluung 154 Differenzen zwischen Deklaration und Revisionsbefund be- . - züglich der Feinheitsnummern bei einzuführendem Garn; 4. Post-Wesen Postversendung der Hektographs — Versetzung eines Stations-Kontrolörs. . Seite 147 Porto-Tarif hergestellte Abdrucke Einheitlicher Paketporto-Tarif zwischen Deutschland und Frankreich . . .154 2. Marine und Schiffahrt: Tarif der an der Sulina-Mün- porto-Tarif im Verkehr zwischen Deutschland und Frank, dung zu erhebenden Schiffahrts-Abgaben; — Erscheinen reiigg. 154 des I. Nachtrags zur Amtlichen Liste der Schiffe der 5. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem deutschen Kriegs= und Handels-Marie 148 Reichsgebiete 155 1. Zoll= und Steuer-Wesen. — — — Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 12. April d. J. beschlossen, daß die obersten Landes-Finanz- behörden ermächtigt werden, die Vorsteher der für die Schlußabfertigung von Waaren der Tarifnummer 2 c 1, 2 und 3 und 22 a und b zu anderen als den höchsten Sätzen der betreffenden Tarifpositionen zuständigen Zollstellen bezw. die denselben vorgesetzten Hauptämter oder Direktivbehörden für befugt zu erklären, in den Fällen, in denen der Revisionsbefund eine mit einem höheren Zoll belegte Feinheitsstaffel als die in der Deklaration angebotene ergiebt, von der Einleitung eines Strafverfahrens abzusehen, sofern es sich dabei um eine 5 Prozent nicht übersteigende Abweichung von der höchsten Feinheitsnummer der in der Deklaration angebotenen Feinheitsstaffel, bezw. bei Garnen der Nummern 2c 1a, 2a, 3a des Zolltarifs um eine Ab- weichung von nicht mehr als einer Feinheitsnummer handelt, und nach den vorliegenden Umständen eine Defraude unzweifelhaft nicht beabsichtigt ist. Der Stations-Kontrolör, Großherzoglich badische Zoll-Inspektor Freiherr von Hardenberg zu Metz ist vom 1. April d. J. ab von seinen bisherigen Funktionen entbunden und den Königlich preußischen Hauptzoll- ämtern zu Pogorzelice, Skalmierzyce und Inowrazlaw, sowie den Königlich preußischen Hauptsteuerämtern zu Bromberg, Lissa und Posen als Stations-Kontrolör mit dem Wohnsitz in Posen beigeordnet worden.

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