Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1881

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881.

Volume count:: 9

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1881

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 20.

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Central-Blatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark. - IX. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 20. Mai 1881. Nr. 20. Inhalt: Zoll= und Steuer-Wesen: Befugnisse von 3. Maaß= und Gewichts-Wesen: Abänderungen in dem Ver. Zoll- und Steuerstellen. .. ..Seite . . 171 zeichniß der Aichungsbehörden .173 2. Eisenbahn-Wesen: Bekanntmachung, betreffend Aenderung 4. Finanz-Wesen: Nachweisung der Einnahmen an Zöllen und und Ergänzung des Bahnpolizei-Reglements, sowie der Verbrauchssteuern des Reichs im Monat April 1881 176 Bestimmungen über die Befähigung von Bahnpolizei 5. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem beamten und Lokomotivführern . . 172 Reichsgebiete. 177 1. Zoll= und Steuer-Wesen. Dem Königlich preußischen Untersteueramte zu Gardelegen im Hauptamtsbezirke Stendal ist die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I über Wein, sowie die Befugniß zur Abfertigung des mit Begleitschein I unter Raumverschluß ein= und ausgehenden Hopfens beigelegt worden. Die an der Donaulände bestehende Zoll-Expositur des Königlich bayerischen Hauptzollamtes Regensburg ist ermächtigt worden, Abfertigungen nach Maßgabe der §§. 63 und 66 bis 71 und des §. 65 des Vereins- Zollgesetzes vorzunehmen. In Passau können Abfertigungen der vorbezeichneten Art von jetzt ab nicht allein bei der Zoll- Expositur am Bahnhofe, sondern auch bei dem Hauptzollamte an der Donaulände vorgenommen werden. Den Königlich sächsischen Hauptsteueramt in Dresden, einschließlich dessen Abfertigungsstellen an den Bahnhöfen ist die Ermächtigung ertheilt worden, Mineralöle von weniger als 790 oder von mehr als 830 Dichtigkeitsgraden, unter Kontrole der Verwendung zollfrei abzulassen. 27

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