Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1881

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881.

Volume count:: 9

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1881

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 21.

Volume count:: 21

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Tentral-Blatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben Reichsamt des ZInnern. Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark. IX. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 27. Mai 1881. R 21. Inhalt: 1. Zoll- und Steuer-Wesen: Zollerleichterung 3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem bei der Ausfuhr von Mühlenfabrikaten aus ausländischem Reichsgebiete. ....... 180 Getreide; — Zollabfertigung von Holzflößen mit ein- 4. Finanz-Wesen: Nachweisung der Einnahmen der Post= und gebundenen Faßstäben; — Befugniß einer Zollstelle; — Telegraphen-, sowie der Reichs-Eisenbahn-Verwaltung und Ableben eines Stations-Kontrolörs. . . Seite 179 der Einnahmen an Wechselstempelsteuer im Monat April 2. Konsulat-Wesen: Ernenng 180 18888880. . 181 1. Zoll= und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in der Sitzung vom 14. Mai d. J. beschlossen, zu genehmigen, daß an Stelle der im §. 11 Absatz 1 der Bestimmungen vom 13. Mai 1880 — Central-Blatt für das Deutsche Reich Seite 300 — festgesetzten Mahlausbeute bei Weizen für 75 Kilogramm, bei Roggen für 65 Kilogramm in das Ausland ausgeführten oder zu einer öffentlichen oder Privatniederlage gebrachten, aus ausländischem Getreide her- gestellten gebeutelten Mehls 100 Kilogramm Getreide zollfrei abzuschreiben sind. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 14. Mai d. IJ. beschlossen, zu genehmigen, daß mit Bewilli- gung der obersten Landesfinanzbehörde die Abfertigung von Flößen mit eingebundenen Faßstäben auf Begleit- schein I, vorausgesetzt, daß die Flöße mit Begleitpapieren versehen sind, aus denen sowohl die Gesammt- Stückzahl der zu einer Traft gehörigen Stäbe, als auch die Stückzahl jeder darin vorkommenden handels- üblichen Sorte zu ersehen ist, und gegen deren Glaubwürdigkeit keine Zweifel bestehen, auf Grund der An- gaben in der Eingangsdeklaration erfolgen, und daß, vorbehaltlich der speziellen Revision am Bestimmungsorte, die Revision beim Eingange auf die Feststellung der Zahl der Floßtheile, sowie der Gattung des Holzes be- schränkt werden darf. - Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 14. Mai d. J. beschlossen, dem Königlich preußischen Haupt- zollamt zu Mittelwalde i. Schl. die Ermächtigung zur Abfertigung von Baumwollengarn der Num- mern 26 1, 2, 3 des Zolltarifs zu anderen als den höchsten Zollsätzen d ieser Tarifpositionen zu ertheilen. 27

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