Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1881

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881.

Volume count:: 9

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1881

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 24.

Volume count:: 24

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

CTentral-Blatt Deuts e Reich. Herausgegeben Reichsamt des Innern. Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark. XX. Jahrgang. RM 24. Berlin, Freitag, den 17. Juni 1881. Inhalt: 1. Zoll- und Steuer-Wesen: Bestimmungen, be- für das Etatsjahr 1880/81; — desgl. vom 1. April bis treffend das Verfahren bei Feststellung der Litermenge der Ende Mai 18800„„ ... . 239 in Theilungslagern in Fässern zu- und abgehenden Weine; 3. Konsulat-Wesen: Ernennung; — Bestellungen von Kon- — Veränderungen im Bestande und in den Befugnissen sular-Agenten; — Exequatur-Ertheilung 241 von Zoll= und Steuerstellen . . Seite 237 4. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 2. Finanz-Wesen: Nachweisung der Einnahmen des Reichs Reichsgebiete. .... 241 Zoll= und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 2. Juni d. J. zur Ausführung der Bestimmung im §. 4 Absatz 1 des Regulativs, betreffend die Zollerleichterungen für den Handel mit fremden Weinen und Spirituosen, (Be- schluß des Bundesraths vom 23. Juni 1871) hinsichtlich des Verfahrens bei Feststellung der Litermenge der in Theilungslagern in Fässern zu= und abgehenden Weine Folgendes bestimmt: A. Einlagerung. 1. Gehen die zur Aufnahme in ein Theilungslager angemeldeten Weine in Fässern ein, welche von einem deutschen Aichungsamte geaicht und spundvoll sind, so ist, insofern kein Grund zu der Annahme vor- liegt, daß die Fässer nach der Aichung eine Veränderung ihres Nauminhalts erfahren haben, der auf denselben angegebene Literinhalt als richtig anzunehmen und danach die Anschreibung im Niederlageregister zu bewirken. Einer besonderen Ermittelung des Inhalts der einzelnen Fässer bedarf es alsdann nicht. 2. Befinden sich die einzulagernden Weine nicht in geaichten Fässern, deren Inhalt nach Ziffer 1 der Anschreibung unmittelbar zu Grunde gelegt werden kann, so ist zu unterscheiden, ob der Wein in den Transportfässern in das Theilungslager verbracht wird, oder ob bei der Aufnahme des Weins in das Thei- lungslager eine Umfüllung aus den Transport= in besondere Lagerfässer stattfindet. a. Gelangt der Wein in den Transportfässern in das Theilungslager, so hat zur Feststellung der Litermenge desselben die trockene Vermessung der Fässer einzutreten. Hierbei wird der Literinhalt aus dem Spunddurchmesser, dem Bodendurchmesser und der Länge des Fasses im Lichten und wenn das Faß nicht spundvoll ist, aus der Weintiefe berechnet. Liegen bei dem in Originalfässern eingehenden Wein spezielle Deklarationen über den Literinhalt der angemeldeten Fässer vor, so kann die Feststellung des Literinhalts auf Grund probeweiser Vermessung einzelner Fässer erfolgen, sofern sich bei derselben vollkommene Uebereinstimmung mit den Angaben der Deklaration herausstellt (S. 30 des Vereinszollgesetzes). 35

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