Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1881

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881.

Volume count:: 9

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1881

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 38.

Volume count:: 38

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 382 — 2. Zoll- und Steuer-Wesen. Der Königlich bayerischen Aufschlag-Einnehmerei Pappenheim im Hauptzollamtsbezirk Nürnberg ist die Befugniß zur Ausfertigung von Uebergangsscheinen über Bier beigelegt worden. Dem Königlich sächsischen Nebenzollamt II. zu Elster ist die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I. über das zum Privatlager des dortigen Mühlenbesitzers Penzel gelangende Getreide, sowie zur Ausfertigung von Begleitscheinen I über das von demselben Lager auszuführende Mehl ertheilt worden. Den Herzoglich sächsischen Hauptsteuerämtern in Altenburg und Gotha und den Hergoglich sächsischen Steuerämtern in Meiningen und Coburg ist die Befugniß zur Abfertigung von Waaren der Nummern 41 d5 und 41 d6 des Zolltarifs zu anderen als den höchsten Zollsätzen dieser Nummern beigelegt worden.*) Auf Grund der Bestimmung im Artikel 36 der Reichsverfassung ist nach Vernehmung des Ausschusses des Bundesraths für Zoll= und Steuerwesen der Königlich preußische Revisions-Ober-Kontrolör, Steuer-Inspektor Leydel zu Travemünde an Stelle des verstorbenen Königlich preußischen Steuer-Inspektors Kreuschner dem Königlich württembergischen Hauptzollamt zu Friedrichhafen und den Großherzoglich badischen Hauptsteuer- ämtern zu Konstanz, Singen und Stühlingen als Stations-Kontrolör, mit dem Wohnsitz in Konstanz, vom 1. September d. J. ab beigeordnet worden. 3. Konsulat-Wesen. Dem Schiffsmakler Wilhelm August Möller in Cappeln ist Namens des Reichs das Exequatur als schwedisch-norwegischer Vize-Konsul daselbst ertheilt worden. 4. Polizei-Wesen. Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. Name und Stand Alter und Heimath Grund Behörde, welche die Damm des Lauf.Nr. « Ausweisung weisungs- des Ausgewiesenen. der Bestrafung. beschlossen hat. beschlusses. 1. 2. 3. 4. 5. 6. a. Auf Grund des §. 39 des Strafgesetzbuchs: 1.|Karl Heinrich, Stein-geboren am 4. Novembersschwerer Diebstahl (1 Jahr [Königlich preußischer Re-15. Juli (aus- arbeiter. 1834 und ortsangehörig zu Zuchtbaus laut Erkenntniß Herungs Präsident zu geführt am Weißbach, Kreis Freiwaldau, vom 26. August 1880), Oppeln, 26. August) Oesterreichisch-Schlesien, d. J. *) Vgl. das Verzeichniß der ermächtigten Stellen Central-Blatt S. 358.

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