Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1881

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881.

Volume count:: 9

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1881

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 8.

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Central-Glatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark. IX. Jahrgang. Nr. 8. 4. Veterinär-Wesen: Instruktion zur Ausführung des Ge- setzes über die Abwehr und Unterdrückung von Vieh- seuchen:: 36 Berlin, Freitag, den 25. Februar 1881. Inhalt: 1. Zoll= und Steuer-Wesen: Bewilligung von Privat -Transitlägern ohne amtlichen Mitverschluß für Sesamöl, Seife und Wallrath; — Bestellung eines Sta- tions-Kontrolörs; — Befugniß einer Zollstelle Seite 35 5. Marine, an Schiffahrt Erscheinen eines weiteren Heftes der Entscheidungen des Ober-Seeamts und der Seeämter 71 2. Finanz Wesen: Nachweisung der Einnahmen der Post= und 6. Post-Wesen: Uebereinkommen zwischen Deutschland und Telegraphen= sowie der Reichs-Eisenbahn= Verwaltung und Niederland, betreffend die Einziehung von Quittungen der Einnahmen an Wechselstempelsteuer bis Ende Januar mittels Postauftrags; — desgl. zwischen Deutschland und 1881 36 Rumänien.... .... ... 72 3. Konsulat-Wesen: Einziehung eines Konsulats und eines 7. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Vize--Konsulats; — Exequatur-Ertheilungen 36 Reichsgebiete 81 1. Zoll= und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 3. Februar d. J. beschlossen, daß der Königlich preußische Finanz= minister ermächtigt werde, in Lübeck ausnahmeweise auch für Sesamöl, gemeine feste Seife und Wallrath Privat-Transitläger ohne amtlichen Mitverschluß zuzulassen, wenn ein Verkehrsbedürfniß anzuerkennen ist und im Interesse der Zollsicherheit keine Bedenken entgegenstehen. — — ——. — — — — Auf Grund der Bestimmung im Artikel 36 der Reichsverfassung ist nach Vernehmung des Ausschusses des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen der Königlich preußische Steuer-Inspektor Jacob zu Seehausen an Stelle des in den Landesdienst zurückberufenen Königlich preußischen Hauptamts-Kontrolörs Flitner dem Königlich preußischen Hauptsteueramte zu Naumburg a./S., den Hauptämtern, Ober-Kontrolen und selb- ständigen Steuerstellen des Thüringischen Zoll= und Handels-Vereins (ausschließlich des Herzoglich sachsen- koburg-gothaischen Amts zu Lichtenfels), sowie den Großherzoglich sächsischen Aemtern Allstedt und Oldis- leben als Stations-Kontrolör mit dem Wohnsitz in Ersurt vom 1. Februar d. J. ab beigeordnet worden. Deu Königlich preußischen Nebenzollamte I. zu Haseldorf im Hauptamtsbezirke Itzehoe ist die Befugniß bei- gelegt worden, Begleitscheine 1 über Weizen zu erledigen und Begleitscheine ] über Mühlenfabrikate auszufertigen.

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