Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Elfter Jahrgang. 1883.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1883

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Elfter Jahrgang. 1883.

Volume count:: 11

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1883

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 15.

Volume count:: 15

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bestimmungen, betreffend die Ermittelung des zollpflichtigen Gewichts von in Eisenbahnwagenladungen eingehenden Massengütern.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Tentral-Blatt für das Deutsche Reich. Beraudaegeben Reichsamt des Innern. Zu beziehen durch alle Postanstalten und Luchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark. b1 XI. Jahrgang Berlin, Freitag, den 13. April 1883. 15. .. I Inhalt: 1. Zoll- und Steuer-Wesen: Bestimmungen, be— 2. Konsulat-Wesen: Exequatur- Ertheilung. . . .. 93 treffend die Ermittelung des zollpflichtigen Gewichts von 3. Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende in Eisenbahnwagenladungen eingehenden Massengütern; — März3 18983; Ausführungsbestimmungen zur Verordnun mt, betreffend das 4. Maaß= und Gewichts-Wesen: Abänderungen des Vezzeich Verbot der Einfuhr von Schweinen, Schweinefleisch und nisses der Aichungs-Aufsichtsbehörden und der Aichämter 96 Würsten amerikanischen Ursprungs; — Befuniß einer 5. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Steuerstelllleeeelelele Seite 91 Reichsgebteeee 97 Zoll= und Steuer-Wesen. Bekanntmachung. De- Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 11. d. Mts. die nachstehenden Bestimmungen, die Ermittelung des zollpflichtigen Gewichts von in Eisenbahnwagenladungen eingehenden Massengütern betreffend, beschlossen: 1. Das zollpflichtige Gewicht von in Eisenbahnwagenladungen eingehenden Massengütern, welche einem Zollsatz von höchstens 4 Mark für 100 Kilogramm unterliegen, sowie von in Eisenbahnwagenladungen eingehendem Petroleum kann von den Zollstellen mit Genehmigung des Amtsvorstandes durch Verwiegung auf der Centesimalwaage (Geleiswaage) in der Weise ermittelt werden, daß von dem Gewicht des Wagens einschließlich der Ladung (Bruttogewicht) das Gewicht des leeren Wagens (Eigengewicht) abgezogen wird. Für höher tarifirte Gegenstände darf die Gewichtsermittelung in derselben Weise mit Genehmigung des Amts- vorstandes, jedoch nur dann erfolgen, wenn die Verwiegung derselben auf den gewöhnlichen Waagen in Folge ihrer Größe oder Schwere unverhältnißmäßige Schwierigkeiten bietet. 2. Von der Verwiegung des leeren Wagens kann, sofern der Waarendisponent keinen Widerspruch erhebt, in den zu 1 bezeichneten Fällen abgesehen werden, wenn das von der Eisenbahnverwaltung fest- gestellte Eigengewicht und das Datum dieser Feststellung an dem Wagen angeschrieben ist, besondere Bedenken gegen die Richtigkeit des angeschriebenen Gewichts nicht bestehen und seit der Feststellung desselben nicht mehr als zwei Jahre verflossen sind. Das angeschriebene Gewicht darf ohne zollamtliche Verwiegung insbesondere dann nicht als das wirkliche des Wagens angesehen werden, wenn die Inventarienstücke des letzteren nicht vollzählig mit vorgeführt werden. Ausnahmen hiervon kann der Amtsvorstand zulassen, wenn es sich um das Fehlen ver- hältnißmäßig kleinerer Inventarienstücke handelt. 16

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