Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Elfter Jahrgang. 1883.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1883

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Elfter Jahrgang. 1883.

Volume count:: 11

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1883

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Statistik.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Abänderung der Vorschriften über die statistischen Anschreibung des Veredlungsverkehrs.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 152 — Anlage C. — —— — Anhang zu 8. 35 der Dienstvorschriften vom 21. November 1879, betreffend die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Auslande. I. Die Zoll= oder Steuerstellen, welche Zollkonten für Mühlenlager führen, haben: a) das zu einem Mühlenlager abgefertigte (kontirte) ausländische Getreide, sofern dasselbe vom Aus- lande unmittelbar oder mit Begleitpapieren eingeführt ist, in Verkehrsnachweisung l anzuschreiben und die betreffenden Eintragungen mit dem Vermerk: „für Mühlenlager"“" zu versehen; b) das aus Zollniederlagen unter amtlichem Verschluß oder aus gemischten Privattransitlagern ohne amtlichen Mitverschluß zu einem Mühlenlager abgefertigte (kontirte) ausländische Getreide, da dasselbe bereits in Verkehrsnachweisung III angeschrieben ist, in Verkehrsnachweisung II aufzunehmen und den bezüglichen Eintragungen gleichfalls den Vermerk: „für Mühlenlager“ beizufügen; c) das aus anderen Mühlenlagern zu einem Mühlenlager abgefertigte ausländische Getreide nicht noch einmal in einer Verkehrsnachweisung anzuschreiben; d) die auf Grund der vierteljährigen regulativmäßigen Abrechnung im Zollkonto zollfrei abgeschriebenen ausländischen Getreidemengen in die Nachweisung über die zu ermäßigten Sätzen oder zollfrei abgelassenen zollpflichtigen Gegenstände (s. 30 der Dienstvorschriften vom 21. November 1879), und zwar für dasijenige Kalenderjahr, in welchem die regulativmäßigen Abrechnungen stattgefunden haben, aufzunehmen und die bei dieser Abrechnung verzollten Getreidemengen, gleich wie die Ver- zollungen von auf eisernen Kredit angeschriebenen Weinmengen, lediglich am Schlusse dieser Nach- weisung anzugeben. II. Die Ausgangsämter, welche in den Ausfuhranmeldungen die Ausfuhr von Mühlenfabrikaten aus Mühlenlagern bescheinigen, haben die mit dem Anspruch auf Nachlaß des Eingangszolls für ausländisches Getreide zur Ausfuhr gelangten Mühlenfabrikate in Verkehrsnachweisung IV aufzunehmen und die bezüglichen Eintragungen mit dem Vermerk: „von Mühlenlagern“ zu versehen. III. Mühlenfabrikate, welche nach s. 1 des Reichsgesetzes vom 23. Juni 1882 mit dem Anspruch auf Nachlaß des Eingangszolls für ausländisches Getreide in Zollniederlagen unter amtlichem Verschluß auf- genommen und von da ausgeführt werden, sind von den betreffenden Zoll= und Steuerstellen in den Ver- kehrsnachweisungen III und V unter Beifügung des Vermerks: „von Mühlenlagern“ zu verzeichnen. Berlin, den 2. Mai 1883. Der Reichskanzler. In Vertretung: Eck.

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