Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Elfter Jahrgang. 1883.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1883

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Elfter Jahrgang. 1883.

Volume count:: 11

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1883

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 45.

Volume count:: 45

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Handels- und Gewerbe-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ausführung der Uebereinkunft zwischen Deutschland und Frankreich über den Schutz an Werken der Literatur und Kunst.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Tentral-Glatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben Reichsamt des Innern. Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Präunmerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark. XI. Jahrgang. 8 Berlin, Freitag, den 9. November 1883. # 45. Inhalt: 1. Handels= und Gewerbe= Wesen: Bekannt- 3. Konsulat-Wesen: Todessallll 321 machung, betreffend die Ausführung der Uebereinkunft zwischen Deutschland und Frankreich über den Schutz an 4. Heimath-Wesen: Zwei Erkenntnisse des Bundesamts für Werken der Literatur und Kunst . . . Seite 317 das Heimathwesen 321 2. Zoll= und Steuer-Wesen: Transportkontrole über Salz im Grenzbezirke der Provinz Schleswig-Holstein; — Be- 5. Polizei. Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem fugniß einer Steuerstelllennln 321 Reichsgebiete.. ..... 323 1. Handels= und Gewerbe-Wesen. Bekanntmachung, betreffend die Ausführung der Uebereinkunft zwischen Deutschland und Frankreich über den Schutz an Werken der Literatur und Kunst. In Ausführung der Uebereinkunft zwischen Deutschland und Frankreich, betreffend den Schutz an Werken der Literatur und Kunst, vom 19. April 1883, hat der Bundesrath die nachfolgenden Bestimmungen über die Eintragung und Stempelung der Exemplare von Schriftwerken 2c. sowie u der zur Herstellung jener bestimmten Vorrichtungen erlassen: §. 1. Gemäß den Bestimmungen des zu der deutsch-französischen Uebereinkunft vom 19. April 1883 ge- hörigen Protokolls dürfen diejenigen beim Inkrafttreten dieser Uebereinkunft, dem 6. November 1883, erlaubter Weise bereits hergestellten Exemplare von Werken der Literatur und Kunst (Schriftwerke, Abbildungen, musikalische Kompositionen, Werke der bildenden Künste), deren Herstellung nach den Vorschriften der Ueberein- kunft nicht mehr gestattet sein würde, auch ferner verbreitet und verkauft werden, vorausgesetzt, daß sie inner- halb dreier Monate, vom Inkrafttreten der Uebereinkunft ab gerechnet, amtlich abgestempelt werden. Unter der gleichen Voraussetzung darf der Druck solcher Exemplare, wenn deren Herstellung beim Inkrafttreten der Uebereinkunft erlaubter Weise im Gange ist, vollendet werden. Wer sich daher im Besitze von Exemplaren der im Absatz 1, 2 erwähnten Art befindet, hat dieselben bis zum 6. Februar 1884 einschließlich der Polizeibehörde seines Wohnortes zur Ab- stempelung vorzulegen. Sortimentsbuchhändler, Kommissionäre 2c., welche solche Exemplare besitzen, können dieselben Namens der Verleger oder ihrer Auftraggeber zur Abstempelung vorlegen, ohne daß es einer besonderen Vollmacht bedarf. 55

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