Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Elfter Jahrgang. 1883.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1883

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Elfter Jahrgang. 1883.

Volume count:: 11

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1883

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 13.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Central-Glatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. ————— Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Prännmerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark. XI. Jahrgang. 6 Berlin, Freitag, den 30. März 1883. O13. Inhalt: 1. Zoll= und Stener-Lesen: Gewichtsermittelung Vermessungsangaben in deutschen Häsen; — lebersicht von Rohzucker bei der Ausfuhr; — Zollbehandlung von über die Zahl der registrirten und der in den Schiffs- Talg zu gewerblichen Zwecken; — Veränderungen bei den registern gelöschten deutschen Kauffahrteischiffe 82 Zollbehödden Seite 81 2. Marine und Schiffahrt: Bestimmungen über die An- 3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem erkennung der in französischen Schiffspapieren enthaltenen Reichsgebteeeee 84 Zoll= und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in der Sitzung vom 14. März d. J. beschlossen, die Bundesrathsbeschlüsse vom 15. No- vember 1877 und 1. Februar 1879, betreffend die probeweise Verwiegung von Rohzucker in Säcken bei der Ausfuhrabfertigung (Central-Blatt für das Deutsche Reich Jahrgang 1879 Seite 141) durch folgende Be— stimmung zu ergänzen: Wenn die Ermittelung des Bruttogewichts von Rohzucker in Säcken von gleichem Gewichte durch probeweise Verwiegung erfolgt, so ist das deklarirte Bruttogewicht des nicht verwogenen Theils der Waarenpost nur dann der Ausfuhrvergütung zu Grunde zu legen, wenn das durch die Probeverwiegung ermittelte Bruttogewicht des achten oder eines größeren Theils der Waaren- post das auf diesen Theil entfallende deklarirte Bruttogewicht erreicht oder übersteigt. Ist da- gegen das durch Verwiegung ermittelte Bruttogewicht geringer — wenn auch nicht um mehr als 2 Prozent — als das deklarirte, so ist auch das Bruttogewicht des nicht verwogenen Theils der Waarenpost nach dem für das einzelne Kollo des verwogenen Theils zu berechnenden Durch- schnittsgewichte zu reduziren. Sofern der betreffende Waarendisponent sich hiermit nicht ein- verstanden erklärt, muß die Bruttoverwiegung der ganzen Waarenpost erfolgen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 14. März d. J. in Bezug auf die Zollbehandlung von Talg zu gewerblichen Zwecken beschlossen, · daß Talg (eingeschmolzenes Fett von Rind= oder Schafvieh), auch wenn er bei einer Temperatur von 14 bis 150 R. schmalzartige Konsistenz zeigt, nach Nr. 26 c 4 des Zolltarifs zum Satze von 2 J—N¾ abgelassen werden darf, sofern er bei der Abfertigung durch Vermischung mit 2 kg Petroleum oder Paraffinöl auf je 100 kg unter amtlicher Aufsicht denaturirt wird. 15

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