Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Elfter Jahrgang. 1883.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1883

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Elfter Jahrgang. 1883.

Volume count:: 11

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1883

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 13.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Marine und Schiffahrt.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bestimmungen über die Anerkennung der in französischen Schiffspapieren enthaltenen Vermessungsangaben in deutschen Häfen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 82 — Der Stations-Kontrolör, Königlich preußische Steuer-Inspektor Frank zu Mülhausen i./E. ist in Folge seiner Zurückberufung in den preußischen Landesdienst von den ihm übertragenen Funktionen als Stations-Kontrolör mit Ablauf des Monats Februar d. J. entbunden worden. De Königlich preußischen Hauptsteuerämter in Kiel und Flensburg führen fortan die Bezeichnung „Haupt- zollamt“. 2. Marine und Schiffahrt. — — — — — Bestimmungen über die Anerkennung der in französischen Schiffspapieren enthaltenen Vermessungsangaben in deutschen Häfen. Auf Grund einer weiteren zwischen der deutschen Regierung und der Regierung der französischen Republik getroffenen Vereinbarung werden, in Abänderung der unter dem 2. Oktober 1873 (Central-Blatt S. 316) veröffentlichten Bestimmungen, die auf Grund des jetzigen französischen Schiffsvermessungsverfahrens ver- messenen der französischen Handelsmarine angehörigen Dampfschiffe in deutschen Häfen ferner wie folgt ehandelt: Nach dem Dekrete des Präsidenten der französischen Republik vom 24. Mai 1873 können bei Dampfschiffen die Abzüge, welche für den Inhalt der Maschinen-, Dampfkessel= und Kohlenräume von dem Brutto-Raumgehalte zu machen sind, auf doppeltem Wege ermittelt werden, indem sie entweder nach Maß- gabe der Artikel 14 bis 19 jenes Dekrets durch Messung, — oder nach Maßgabe des Artikels 20, ent- sprechend den Vorschriften der großbritannischen Gesetzgebung, durch Berechnung festgestellt werden. Für die- jenigen französischen Dampfschiffe, deren Maschinen-, Kessel-und Kohlenräume auf dem ersteren Wege er- mittelt sind, werden die in den Schiffsvermessungs-Zertifikaten enthaltenen Angaben über den Netto-Raum- gehalt, wie bisher, ohne Nachvermessung als gültig anerkannt. Für Dampfschiffe dagegen, deren Maschinen-, Kessel= und Kohlenräume auf dem zweiten Wege, also nach Maßgabe des Artikels 20 des Dekrets vom 24. Mai 1873 ermittelt sind, werden die in den Schiffs- vermessungs-Zertifikaten enthaltenen Angaben über den Netto-Raumgehalt als maßgebend nicht anerkannt, sondern durch vorgängige Vermessung der nach §. 16 der Schiffsvermessungs-Ordnung vom 5. Juli 1872 (Reichs-Gesetzblatt S. 274) abzugsfähigen Räume anderweit ermittelt. Dabei wird die Ausfertigung des Meß- briefes nach Maßgabe der Formulare B und D zu §. 24 der Schiffsvermessungs-Ordnung durch die Ver- messungsbehörde (s. 19) und zwar in der Art bewirkt, daß die Angaben des Brutto-Raumgehalts, sowie des Raumgehalts der Logisräume der Schiffsmannschaft aus dem französischen Zertifikat übertragen werden. Die Gebühren für solche theilweise Vermessung werden nach dem durch §. 32 Nr. 1 der Schiffs- vermessungs-Ordnung festgestellten Satze, jedoch nur für die wirklich vermessenen Näume, erhoben. Berlin, den 21. März 1883. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Bosse.

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