Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1892

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1892.

Volume count:: 19

Publisher:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1892

Copyright:: Ewiger Bund

— 233 — Reichs-Gesetzblatt. Nr 16. Inhalt: Gesetz, betreffend die Aenderung des Zolltarifgesetzes und des Zolltarifs. S. 233. — Bekannt- machung, betreffend Abänderung der Aichordnung und der Aichgebühren-Taxe sowie der Bekannt- machung, betreffend die Aichung des Getreideprobers. S. 236. (Nr. 2229.) Gesetz, betreffend die Aenderung des Zolltarifgesetzes und des Zolltarifs. Vom 18. Mai 1895. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt: I. An die Stelle des ersten und zweiten Absatzes des §. 6 des durch die Bekanntmachung vom 24. Mai 1885 (Reichs-Gesetzbl. S. 111) veröffent- lichten Zolltarifgesetzes treten folgende Bestimmungen: §. 6. Zollpflichtige Waaren, welche aus Staaten herstammen, welche deutsche Schiffe oder deutsche Waaren ungünstiger behandeln, als die- jenigen anderer Staaten, können, soweit nicht Vertragsbestimmungen entgegenstehen, mit einem Zuschlage bis zu 100 Prozent des Betrages der tarifmäßigen Eingangsabgabe belegt werden. Tarifmäßig zollfreie Waaren können unter der gleichen Voraussetzung der Entrichtung eines Zolles in Höhe bis zu 20 Prozent des Werthes unterworfen werden. Die Erhebung eines solchen Zuschlages beziehungsweise Zolles wird nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths durch Kaiserliche Ver- ordnung angeordnet. II. Der durch die bezeichnete Bekanntmachung veröffentlichte Zolltarif wird in nachstehender Weise abgeändert: 1. In Nr. 5 erhält die Position a folgende Fassung: 1. Aether aller Art, mit Ausnahme des Schwefeläthers a) in Fässern . . . . . . . . . . . . . 100 Kilogramm 125 Mark, b) in Flaschen, Krügen oder an- deren Umschließungen . . . . . 100 180 Reichs- Gesetzbl. 1895. 40 Ausgegeben zu Berlin den 28. Mai 1895.

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