Verfassungsgesetze des Königreichs Sachsen mit Anlagen und einem Anhang.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1904

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1904.

Volume count:: 88

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1904

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 38.

Volume count:: 38

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [134] Ministerialverordnung, betreffend den Verkehr mit Kuhmilch.

Volume count:: 134

Document type:: law_collection

Structure type:: law

8. Oberrechnungskammer. 239 ten unteren Verwaltungsbehörden können, wenn in einzelnen Fällen die Veröffentlichung im Amtsblatte zur Erreichung des Zweckes nicht geeignet erscheint, Bekanntmachungen mit der in § 9 bezeichneten Wirkung durch öffentliche Anschläge bewirken. Letztere sollen aber nach Zahl und Ort so ein— gerichtet sein, daß die Kenntnißnahme seiten Derjenigen, welche sich darnach achten sollen, thatsächlich ermöglicht wird. Auch finden die Bestimmungen in 88 6 und 10 auf die Bekanntmachungen dieser Behörden entsprechende An— wendung. § 12. Alle mit diesem Gesetze in Widerspruch stehenden biehergen Bestimmungen und Ortsgewohnheiten sind auf- gehoben. Urkundlich haben Wir dieses Gesetz eigenhändig vollzogen und Unser Königliches Siegel beidrucken lassen. Gegeben zu Dresden, am 15. April 1884. Albert. (L. S.) Herrmann von Nostitz-Wallwitz. Zu §§ 98. 99. 107 der Vu. 8. Oberrechnungskammer. Vorbemerkung. Für das landesherrliche Rechnungs- wesen war 1707 die „Oberrechenkammer"“ eingesetzt worden; 1734 wurde sie als Deputation eingerichtet, „Oberrechnungs- deputation“; so ging sie auf die neue Verfassung über („oberste Rechnungsbehörde“ des § 107 der Vl.); durch die KVO. v. 15. Febr. 1842 wurde sie, nunmehr wieder in selbstständiger Besetzung und mit dem Namen „Oberrechnungskammer“, un- mittelbar dem Gesammtministerium unterstellt. Nachdem dann der Versuch, die Oberrechnungsbehörde nach preußischem Muster umzugestalten, auf dem Landtag 1873/4 mißlungen war (s. Anm. 4 zu § 65 der Vl. oben S. 62), erhielt sie ihre jetzige Einrichtung durch die K VO. v. 4. April 1877.

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