Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1895.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_gedanken_1898

Title:: Gedanken und Erinnerungen.

Author:: Kohl, Horst

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_gedanken_1899_ww

Title:: Wegweiser durch Bismarcks Gedanken und Erinnerungen.

Author:: Kohl, Horst

Volume count:: 3

Publisher:: J. G. Cotta'sche Buchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1899

Scope:: 242 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: X. Die Convention vom 8. Februar 1863. — Preßverordnung. — Frankfurter Fürstentag. — Ludwig II.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 525 — Tentral-Blatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Zu beziehen durch alle Postanstalten und Zuchhandlungen. XX III. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 27. Dezember 1895. 53. Inhalt: 1. Zoll= und Steuer-Wesen: Stenerfreie Ver- 2. Konsulat-Wesen: Ableben eines Konfsuls 526 abfolgung von Branntwein zu gewerblichen 2c. Zwecken; — 3. Versicherungs-Wesen: Ortsübliche Tagelöhne gewöhn- Bestellung von Reichsbevollmächtigten Seite 525 licher Tagearbeiieer 526 1. Zoll= und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 19. d. M. zur Beseitigung hervorgetretener Zweifel in Bezug auf die Anwendung von §. 20b der unter dem 27. Juni d. J. genehmigten Ausführungsbestimmungen zum Branntweinsteuergesetz vom 16. Juni d. J. — Central-Blatt S. 230 — dahin Beschluß gefaßt, daß bei der steuerfreien Verabfolgung von Branntwein zu gewerblichen 2c. Zwecken in denjenigen Fällen, in welchen eine Denaturirung mit Essig stattfindet, eine Vergütung der Brennsteuer mit 0,03 M. für jedes Liter reinen Alkohols auch dann zu gewähren ist, wenn der Branntwein der Maischbottich= oder Material- steuer nicht unterlegen hat. Berlin, den 20. Dezember 1895. Der Reichskanzler. In Vertretung: Graf v. Posadowsky. Der Reichsbevollmächtigte für Zölle und Steuern, Königlich bayerische Ober-Regierungsrath Merck zu Altona ist vom 1. Januar k. J. ab von seinen bisherigen Funktionen bei der Königlich preußischen Provinzial-Steuer-Direktion zu Altona, der Großherzoglich mecklenburgischen Steuer= und Zoll-Direktion zu Schwerin und der lübeckischen Zoll-Direktivbehörde zu Altona entbunden und an Stelle des in den Ruhestand übergetretenen Königlich bayerischen Regierungs-Direktors, Freiherrn von und zu Aufseß der Königlich preußischen Provinzial-Steuer-Direktion zu Berlin als Reichsbevollmächtigter für Zölle und Steuern mit dem Wohnsitz in Berlin beigeordnet worden. Von dem gleichen Zeitpunkte ab ist auf Grund der Bestimmung im Artikel 36 der Verfassung des Deutschen Reichs nach Vernehmung des Ausschusses des Bundesraths für Zoll= und Steuerwesen der Königlich bayerische Ober-Zollrath Wiesinger der Königlich preußischen Provinzial-Steuer-Direktion zu Altona, der Großherzoglich mecklenburgischen Steuer= und Zoll-Direktion zu Schwerin und der lübeckischen Zoll-Direktivbehörde zu Altona als Reichsbevollmächtigter für Zölle und Steuern mit dem Wohnsitz in Altona beigeordnet worden. 92

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Object: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1895. (23)

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