Hermann Stegemanns Geschichte des Krieges.: Hermann Stegemanns Geschichte des Krieges. Vierter Band.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1886

Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierzehnter Jahrgang. 1886.

Bandzählung:: 14

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1886

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No 45.

Bandzählung:: 45

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: 1. Kolonial-Wesen.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

law

Titel:: Auszug aus der Dienstanweisung, betr. die Ausübung der Gerichtsbarkeit im Schutzgebiete der Neu-Guinea-Kompagnie.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

— 71 — Die Wahl vollzieht sich in einzelnen Wahlkreisen, die im Anschlusse an die politische Landeseinteilung gesetzlich festgelegt sind. In jedem Wahlkreise werden ein oder mehrere Abgeordnete gewählt. Das aktive Wahlrecht ist an eine Reihe von Voraussetzungen geknüpft, die hier im Anschlusse an das preußische Recht als Pro- totyp einzeln durchgegangen werden sollen. Erfordert wird 1. Staatsangehörigkeit, die Reichsangehörigkeit genügt nicht, 2. männliches Geschlecht, 3. Selbständigkeit, worunter nicht wirtschaftliche Selbständig- keit, sondern Verfügungsfähigkeit zu verstehen ist, der Be- treffende darf nicht entmündigt oder im Konkurse sein, 4. Vollendung des 24. Lebensjahres, des alten landrechtlichen Großjährigkeitstermines, die in dieser Beziehung suspen- dierte Vll. verlangt das 25., 5. Besitz der bürgerlichen Ehrenrechte, 6. der Betreffende darf keine Armenunterstützung aus öffent- lichen Mitteln beziehen, 7. sechsmonatlicher Wohnsitz oder Aufenthalt in der Gemeinde des Wahlortes. Das frühere preußische Recht ließ auch aktive Militärper-- sonen, wenn sie sonst die Voraussetzungen erfüllten, zum Wahl- rechte zu. Das Reichsrecht steht auf einem anderen Standpunkte und will das Heer allen politischen Einwirkungen entziehen. Anderer- seits wollte man das Militär nicht den Disqualifizierten anreihen. Des- halb haben aktive Militärpersonen zwar das Wahlrecht, aber nach § 49 des Reichsmilitärgesetzes vom 2. Mai 1874 ruht es für sie, sie dürfen es nicht ausüben, solange sie sich bei der Fahne befinden. Die Wahl erfolgt nach Einteilung der Klassen in den einzelnen Urwahlbezirken nach näherer Bestimmung des Wahlreglements vom 14. März 1903. Die Wähler wählen mündlich zu Protokoll mit absoluter Mehrheit in den einzelnen Urwahlbezirken die Wahlmänner, und zwar jede Klasse die gleiche Anzahl. Ergibt der erste Wahlgang. keine absolute Mehrheit, so muß eine Stichwahl stattfinden. Die Wahlmänner wählen ebenso, aber mit gleichem Stimmrechte die Abgeordneten.

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