Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1889

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Federal State.:: Deutsches Reich

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 17

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1889

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bundesrathsbeschluß, betreffend nachstehende Bestimmungen über die Statistik der Branntweinbrennereien und der Branntweinbesteuerung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Bestimmungen, betreffend die Statistik der Branntweinbrennereien und der Branntweinbesteuerung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

3. Zoll-- und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 24. Januar d. Is. beschlossen, daß die durch die Bundes- ralhsbeschlüsse vom 7. Dezember 1871, 9. Februar 1878 und 7. Juli 1881 (Central-Blatt für 1881 S. 279) festgestellten Bestimmungen über die Statistik der Branntweinbrennereien und der Branntweinbe= steuerung durch die nachstehenden mit der Maßgabe ersetzt werden, daß die unter Ziffer 2 bezeichneten Termine zur Einsendung der Uebersicht mit ihren Anhängen und der Beilage für das Betriebsjahr vom 1. Oktober 1887 bis zum 30. September 1888 für die Hauptämter auf den 1. April und für die Direktiovbehörden auf den 15. Mai d. Is. festgesetzt werden. Berlin, den 12. Februar 1889. Der Reichskanzler. In Vertretung: Freiherr von Maltzahn. Bestimmungen, betreffend die Statistik der Branntweinbreunereien und der Branntweinbesteuerung. 1. Der Zeitraum, auf welchen die Statistik sich bezieht, ist das Betriebsjahr vom 1. Oktober des einen bis 30. September des nächsten Jahres. Nach diesem Betriebsjahr sind die Uebersichten erstmals für die Zeit vom 1. Oktober 1887 bis 30. September 1888 aufzustellen. 2. In jedem der zur Branntweinsteuergemeinschaft gehörigen Hauptamtsbezirke ist alljährlich eine Uebersicht über die Branntweinbrennereien, sowie die Produktion und Besteucrung des inländischen Branntweins mit 4 Anhängen (den besonderen Nachweisungen A, B, C und D) und einer Beilage nach den anliegenden Mustern zu sfertigen. Diese Uebersicht mit ihren Auhängen und der Beilage ist nach Maßgabe der zu den einzelnen Mustern ertheilten Anweisungen aufzustellen und von den Hauptämtern bis zum 1. Februar des auf das betreffende Betriebsjahr folgenden Jahres an die vorgesetzte Direktivbehörde einzusenden. Das Hauptzollamt Luxemburg hat über die Branntweinbereitung und Branntweinbesteuerung in seinem Bezirk entsprechende Aufstellungen, welche auf den oben bezeichneten Zeitraum sich beziehen, zu fertigen und ebenfalls bis zum 1. Februar der Direktiobehörde vorzulegen. Bei den Direktiobehörden sind aus den hauptamtlichen Aufstellungen, unter Beobachtung der den Mustern beigefügten Anleitungen, Hauptübersichten für den ganzen Direktivbezirk anzufertigen und bis zum 15. März an das Kaiserliche Statistische Amt zu übersenden, welches hieraus in geeigneter Weise Zusammenstellungen zu fertigen und zu veröffentlichen hat. 3. Diesen Veröffentlichungen hat das Statistische Amt für das betreffende Betriebsjahr Zusammen- stellungen über die Einfuhr und Ausfuhr von Branntwein in den freien Verkehr des Zollgebiets beziehungs- weise aus demselben, sowie Berechnungen über die vom ausländischen Branntwein erhobenen Zollbeträge anzuschließen, welche auf Grund der Verkehrsnachweisungen zu fertigen sind, die dem Amt nach den Dienstvorschriften, betreffend die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Aus- lande, zugehen. 29“ bis 6.

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889. (17)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Chapter

Law

Appendix

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Appendix

Image

Image fragment

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889. (17) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889. (17)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.