Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1889

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Federal State.:: Deutsches Reich

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 17

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1889

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 1.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Allerhöchste Genehmigung der anbei folgenden Deutschen Wehrordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Deutsche Wehr-Ordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Chapter

Title:: Erster Theil. Ersatzwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Abschnitt IV. Grundsätze für Entscheidungen über Militärpflichtige.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 24 — c) Militärpflichtige, denen die im 8. 32, 24 tise enthaltenen Berücksichtigungsgründe nach Ent—- scheidung der verstärkten Ober-Ersatzkommission in ihrem dritten Militärpflichtjahre zur Seite stehen — insofern diese Gründe nach Ansicht der verstärkten Ober-Ersatzkommission eine weiter- gehende Berücksichtigung, als durch Zuweisung zur Ersatzreserve (Marine-Ersatzreserve), angezeigt erscheinen lassen. G. v. 11. 2. 88. Art. II. . 19. K. M. G. K. 21. 4) Militärpflichtige, welche nach den Bestimmungen des §. 40, n der Ersatzreserve zu über- weisen sein würden, für diese aber nicht erforderlich sind, weil der Bedarf derselben gedeckt und Ueberschuß vorhanden ist. Es entscheidet hierbei die Abkömmlichkeit, das Lebensalter sowie die bessere Diensttauglichkeit, und sofern unter den gemäß Ziffer 1 des §. 10 zur Ersatzreserve über- führten Wannschaften leberschuH vorhanden ist, die Reihenfolge der Loosnummer der letzteren. . v. I1. 2. 88. Art. II. X. 9. 2. Die ausnahmsweise Ueberweisung Militärpflichtiger zum Landsturm ersten Aufgebots kann durch die Ministerialinstanz verfügt werden, wenn in einzelnen Fällen besondere nicht ausdrücklich vorge- sehene Billigkeitsgründe eine weitergehende Berücksichtigung als Ueberweisung zur Ersatzreserve (Marine- Ersatzreserve) rechtfertigen. Im übrigen vergleiche 8. 40, 4. Auf ganze Berufsklassen darf diese Vergünstigung nicht ausgedehnt werden. R. M. G. §s. 22. G. v. 11. 2. 88. Art. Il. &. 10. *“ 3. Die Ueberweisung zum Landsturm ersten Aufgebots erfolgt durch Ertheilung eines Landsturmscheins. E. A4. Ein nach Ziffer 1c und 2 Berücksichtigter, der sich der Erfüllung des Zwecks entzieht, welcher seine n#str Ueberweisung zum Landsturm ersten Aufgebots herbeigeführt hat, kann vor Ablauf des Kalenderjahres, W in welchem er das 25. Lebensjahr vollendet, nachträglich ausgehoben werden (8. 43, . G. v. 11. 2. 88. Art. II. §. 19. R. M. G. §. 21. Zu einer derartigen nachträglichen Heranziehung zum aktiven Dienst ist nach eingeholtem Gut- achten der verstärkten Ersatzkommission G. 64,7) die Genehmigung der verstärkten Ober-Ersatz- kommission erforderlich. R. M. G. T. 30. 4. Die Beschlußfassung kann im Wege des Schriftverkehrs herbeigeführt werden. Die Aushebung und Einstellung erfolgt im gewöhnlichen Verfahren, kann aber ausnahmsweise mit Genehmigung der Ersatzbehörde dritter Instanz außerterminlich erfolgen. 8. 40. Ueberweisung zur Ersatzreserve. — Der Ersatzreserve sind in erster Linie diejenigen Personen zu überweisen, welche zum Dienst im stehenden Heere tauglich befunden, aber als „Ueberzählige“· bis zu dem auf das dritte Militärpflicht- jahr folgenden 1. Februar nicht zur Einstellung gelangt sind. Die Ueberweisung erfolgt an dem genannten Zeitpunkt — erforderlichenfalls unter Vertheilung auf eine andere Waffengattung — ohne weiteres. 2. Der etwaige weitere Bedarf an Ersatzreservisten (§. 13, 0) ist zu entnehmen: ) aus der Zahl derjenigen tauglichen Militärpflichtigen, denen die im §. 32, 2# eine enthaltenen Berücksichtigungsgründe nach Entscheidung der verstärkten Ober-Ersatzkommission in ihrem dritten Militärpflichtjahre zur Seite stehen, insofern die häuslichen Verhältnisse für den Fall eines Krieges eine weitergehende Berücksichtigung nicht gerechtfertigt erscheinen lassen. (Im übrigen siehe §S. 73, ); b) aus der Zahl derjenigen Militärpflichtigen, welche wegen geringer körperlicher Fehler nur bedingt tauglich befunden und aus diesem Grunde von der Ableistung der aktiven Dienstpflicht befreit werden — ohne Rücksicht auf das Militärpflichtjahr, in welchem sie sich befinden; T) aus der Zahl derjenigen Militärpflichtigen, welche wegen zeitiger Dienstuntauglichkeit (§. 31) zurück- gestellt worden sind, und auch im dritten Militärpflichtjahr noch zeitig untauglich befunden werden, deren Kräftigung aber während der nächstfolgenden Jahre in dem Maße zu erwarten ist, daß sie den Anstrengungen des Dienstes gewachsen sind.

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