Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1889

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Volume count:: 17

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1889

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 33.

Volume count:: 33

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Veröffentlichung periodischer Mittheilungen über den jeweiligen Stand der Branntweinproduktion und Versteuerung.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 449 — Central-Blatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. hu bexiehen durch alle Postanstalten und huchhandlungen. . . XVII. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 9. August 1889. 33. Inhalt: 1. Zoll- und Steuer-Whesen: Bestimmungen, be- » treffend die Beröffentlichung periodischer Minth lungen 2. Koufulat = Wesen: Ernennungen; — Bestellung eines über den jeweiligen Stand der Branntweinproduktion und Kensular · A He#ten — tui zur Vornahme von Versteuerung; der Augführungsbestim. Civilstands. Kenz — Tedes — Einziehung eines mngen zum nei rücksichtlich des Um- Konsulats; — Exequatur-Ertheilungz 451 anges der von der Branntwein benergeneinschast zu tra- Pollzel-Wesen: Aus Ausländ d genden Kosten der ersten Anschaffung der Sameelgefäße # r.; 7. Kechelwiet . weisung von Auslan ern ½„ 52 — Titelverleihung an einen Stations-Kontrolör Seite 449 1. Zoll- und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 4. Juli d. J. die nachfolgenden Bestimmungen, betreffend die Veröffentlichung periodischer Mittheilungen über den J#i Stand der Branntweinproduktion und Versteuerung. beschlossen: * * Die Steuerhebestellen haben über die am 30. September jedes Jahres in den Niederlagen und Reinigungsanstalten ihres Bezirks befindlichen Mengen an inländischem unversteuerten Brannt- wein Auszüge aus den Niederlage= beziehungsweise Kontoregistern nach dem anliegenden Muster A bis zum 6. Oktober den Hauptämtern einzureichen und letztere haben hieraus nach demselben Muster eine den Hauptamtsbezirk umfassende Nachweisung dem Kaiserlichen Statistischen Amt bis zum 12. Oktober einzusenden. Sollten bezügliche Bestände im Hauplamtsbezirk nicht vorhanden sein, so hat das Hauptamt bis zum gleichen Termin eine Fehlanzeige zu liefern. Das Kaiserliche Statistische Amt hat auf Grund der demselben nach Ziffer 1 von den Haupt- ämtern zugehenden Nachweisungen jährliche Uebersichten aufzustellen und durch den Reichsanzeiger zur Veröffentlichung zu bringen. Die Hauptbuchhalterei des Reichsschatzamts hat auf Grund der entsprechenden Angaben in den ihr allmonatlich zugehenden Reichssteuerübersichten nach dem anliegenden Muster B7) monatliche Nachweisungen über die Menge des in den Brennereien des Deutschen Reichs hergestellten und des nach Entrichtung der Verbrauchsabgabe in den freien Verkehr übergeführten Branntweins aufzustellen und durch den Reichsanzeiger zur Veröffentlichung zu bringen. Berlin, den 30. Juli 1899. Der Reichskanzler. In Vertretung: Freiherr v. Maltzahn. — *) Hier nicht mit abgedruckt. „Muster

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