Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1889

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Federal State.:: Deutsches Reich

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 17

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1889

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 1.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Allerhöchste Genehmigung der anbei folgenden Deutschen Wehrordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Deutsche Wehr-Ordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Chapter

Title:: Erster Theil. Ersatzwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Abschnitt IX. Aushebungsgeschäft.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

□ W- “* r. 1. zurückgewiesenen, st – 45 — welche ihrer Körperbeschaffenheit nach vorzugsweise übungsfähig sind (G. 117, 10). Betreffs der Marine-Ersatzreservisten siehe S. 41, 3 er absfar. Um diesen Pflichten genügen zu können, darf er den Brigade-eAldjutanten mit der Führung der Vorstellungslisten im Aushebungstermin beauftragen. Auf den Civilvorsitzenden und das bürgerliche Mitglied der Ober-Ersatzkommission finden die Be- stimmungen des §. 64, 3 un s sinngemäße Anwendung. Den im Namen der Ober-Ersatzkommission zu führenden Schriftwechsel hat der Militärvorsitzende im Einverständniß und unter Mitzeichnung des Cinvilvorsitzenden zu besorgen. Die Mitglieder der Ober-Ersatzkommission haben gleiches Stimmrecht, ihre Beschlüsse werden mit Stimmenmehrheit gefaßt. Dem Militär= und Cinvilvorsitzenden verbleibt die Pflicht, etwaige ungesetzliche Entscheidungen zur Kenntniß der vorgesetzten Ersatzbehörden zu bringen. Wo nur die ständigen Mitglieder an der Beschlußfassung theilnehmen, ist bei Meinungsver- schiedenheit die Angelegenheit der Ersatzbehörde dritter Instanz zur Entscheidung vorzutragen. Für nausschiebbar= vorläufige Maßregeln ist die Stimme des Militärvorsitzenden maßgebend. . M. G. S. 30, S. Die Listen und Verhandlungen werden nur von den ständigen Mitgliedern unterzeichnet. Abgesehen von den nach dem Gesetz zulässigen Zurückstellungen (§. 29, 1 u 5), unterliegen die Be- schlüsse der Ersatzkommission der Revision und endgültigen Entscheidung der Ober-Ersatzkommission. Auch müssen derselben alle, sei es im ersten, zweiten oder dritten Militärpflichtjahre, von der Ersatz- kommission unbegründet befundenen Reklamationen ohne Rücksicht darauf, ob seitens der Betheiligten Einspruch erhoben ist oder nicht, sowie alle im dritten Militärpflichtiahre als begründet anerkannten Reklamationen vorgelegt werden.") Im übrigen siche §. 33, 5 zwelker Absas- Im Aushebungstermin getroffene endgültige Entscheidungen der Ober-Ersatzkommission über Militär- pflichtige dürfen, — soweit es sich nicht um zulässige Umbestimmungen behufs Aufbringung des er- forderlichen Ersatzes bezw. Nachersatzes (§. 77) oder um Reklamationen handelt, welche erst nach dem Aushebungsgeschäft zur Vorlage oder Entscheidung gelangen konnten (§. 81,1) — nur von der Er- satzbehörde dritter Instanz nachträglich geändert werden. Gegen die Entscheidungen der Ober-Ersatzkommission steht nur den Militärpflichtigen oder ihren zur Reklamation berechtigten Angehörigen (§. 32, 2 und 3) eine Berufung an die höheren Instanzen zu. Im übrigen siehe §. 36,. Die ständigen Mitglieder der Ober-Ersatzkommission baben die Pflicht, in einzelnen Aushebungsorten eine Revision der alphabetischen und Restantenlisten der Ersatzkommission vorzunehmen. §. 72. Gestellung zur Aushebung. a) Die Beorderung der Militärpflichtigen nach dem Aushebungsorte ist Sache des Cidvilvorsitzenden der Ersatzkommission. Es werden alle in den Vorstellungslisten B, C, D und E enthaltenen Militärpflichtigen — unter Beachtung der eingetretenen Aenderungen — zur persönlichen Vorstellung beordert, sofern nicht besondere Anordnungen erlassen sind (§. 69,, bezw. 72, 2). Außerdem seie § 65, 4". Von den in der Vorstellungsliste F Enthaltenen werden nur diejenigen beordert, welche an der Musterung theilgenommen haben. Außerdem beordert der Civilvorsitzende dic in Beilage 3 (S. 50, 5) aufgeführten Freiwilligen. b) Alle in Strafhaft befindlichen und diejenigen in Untersuchungshaft befindlichen, deren Vorführung durch den zuständigen Richter als zulässig bezeichnet wird, sowie die in Arbeitshäusern u. s. w. untergebrachten Militärpflichtigen sind ohne Rücksicht darauf, ob sie im Aushebungsbezirk ge- stellungspflichtig sind oder nicht (§. 26) durch von dem Civilvorsitzenden der Ersatzkommission be- stimmte Polizei= 2c. Organe im Aushebungstermin vorzuführen.) ) Es !t-“ dies nicht auz, dah bei der Prüfung und Entscheidung über die von der Ersatztommission als unbegründet tens der Betheiligten nicht angefochtenen Reklamationen ein mehr summarisches Verfahren eingeführt und damit einer Erschwerung oder Verzögerung des Geschäftsganges der Ober- Ersatzkommission vorgebeugt werde. #% Ueber Aushebung der in Arbeitshäusern u. s. w. Untergebrachten siehe Anmerkung“) zu §F. 62, c (Seite 38).

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