Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtzehnter Jahrgang. 1890.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1890

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtzehnter Jahrgang. 1890.

Volume count:: 18

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 27.

Volume count:: 27

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Vorschriften für die Veranlagung der Brennereien zum Kontingent.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Anlage. Vorschriften für die Veranlagung der Brennereien zum Kontingent.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 220 — Brennereien eine endgültige Entscheidung erfolgt und dieselben daher in der zu diesem Zeitpunkte einzu— reichenden Nachweisung Aufnahme finden können. §. 18. Die obersten Landesfinanzbehörden theilen — vorbehaltlich der Bestimmung des §. 16 — die nach der Vorschrift des §. 12 ihnen angezeigten Summen, beziehungsweise spaltenweise zu je einer Gesammtsumme vereinigt, mittelst des gleichen Formulars dem Reichsschatzamt mit. §. 14. Das Reichsschatzamt läßt sämmtliche a) in den Spalten 2, 4, 6, 8, 10, 12, 14 und 16 der Nachweisung Anlage 2 und b) in den Spalten 1 bis 3 der Nachweisung Anlage 3 angegebenen Litermengen reinen Alkohols zu einer einzigen Summe zusammenziehen. Die so ermittelte Summe wird zu dem für das ganze Reichsgebiet für die nächste Kontingents- periode zu Gebote stehenden jährlichen Gesammtkontingent — abzüglich des auf die im §. 16 genannten Bundesstaaten und Gebietstheile entfallenden gesetzlichen Antheils, sowie der den nicht mehlige Stoffe ver- arbeitenden Brennereien, welche Materialsteuer oder statt dieser Zuschlag zur Verbrauchsabgabe entrich- teten, zugetheilten Branmtweinmenge — ins Verhältniß gesetzt und hieraus durch Schlußberechnung fest- gestellt, wieviel Liter künftigen Kontingents, auf vier Dezimalstellen berechnet, für jede Brennerei gleich- mäßig auf ein Liter der in den letztvergangenen drei Betriebsjahren durchschnittlich zum niedrigeren Ver- brauchsabgabesatze hergestellten beziehungsweise der für die Kontingentirung in Ansatz gebrachten oder fingirte bisherige Produktion zu dem niedrigeren Verbrauchsabgabesatze berechneten Alkoholmenge entfallen. §. 15. Die nach §. 14 berechnete Verhältnißzahl wird den obersten Landesfinanzbehörden als endgültige mitgetheilt werden. Auf Grund derselben treffen die Direktivbehörden schleunigst für jede einzelne in der neuen Kon- tingentsperiode am Kontingent betheiligte Brennerei nach Maßgabe der von derselben in den letztver- gangenen drei Betriebsjahren durchschnittlich zum niedrigeren Verbrauchsabgabesatze wirklich hergestellten beziehungsweise für die neue Kontingentirung in Ansatz gebrachten beziehungs- weise nach Maßgabe der gemäß §. 10 d auf Grund der fingirten bisherigen Durchschnitts- produktion zu dem niedrigeren Verbrauchsabgabesatze berechneten Alkoholmenge eine dem Brennereibesitzer mitzutheilende Festsetzung der Litermenge reinen Alkohols, welche die Brennerei innerhalb der neuen Kontingentsperiode zu dem niedrigeren Verbrauchsabgabesatze jährlich herstellen darf. Die Festsetzung ist, soweit nicht Rechnungsfehler untergelaufen sind, eine endgültige. Bei der Berechnung des künftigen Kontingents werden Bruchtheile des Liter, wenn sie unter einem halben Liter bleiben, unberücksichtigt gelassen, anderenfalls auf ein ganzes Liter abgerundet. §. 16. Für die Königreiche Bayern und Württemberg, das Großherzogthum Baden und die Hohen— zollernschen Lande erfolgt die Kontingentsberechnung nach Maßgabe der vorstehenden Bestimmungen durch die oberste Landesfinanzbehörde.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtzehnter Jahrgang. 1890. (18)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

law

Appendix

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation