Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtzehnter Jahrgang. 1890.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1890

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtzehnter Jahrgang. 1890.

Volume count:: 18

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 3.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen: Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen; - desgl. der Zuckersteuerstellen; - Abänderung des Verzeichnisses der Uebergangsstraßen für Branntwein

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 12 — dem Steueramt I. zu Wittenberge im Bezirk des Hauptsteueramts zu Neu-Ruppin die Be- fugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Begleitscheinen I, mithin auch die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I über inländisches Salz. Zugleich ist bei dem genannten Steueramt eine beschränkte Niederlage nach Maßgabe des §. 105 des Vereinszollgesetzes errichtet worden. Die Post-Steuer-Rezeptur zu Ahrensböck im Bezirk des Hauptzollamts zu Neustadt in Holstein ist aufgehoben worden. Die Steuerämter II. zu Pollnow und Rummelsburg im Bezirk des Hauptzollamts zu Rügenwalde sowie zu Polzin im Bezirk des Hauptsteueramts zu Schivelbein sind in Steuerämter I. umgewandelt worden. Die Steuerämter ll. zu Fredeburg und Olpe im Bezirk des Hauptsteueramts zu Iserlohn sind aufgehoben und an Stelle derselben ist in Altenhundem ein Steueramt l. errichtet worden. Das letztere Amt erhält die Befugniß zur Erledigung von Zollbegleitscheinen II und von Be- gleitscheinen II über inländisches Salz, zur Ausfertigung von Versendungsscheinen I und ll und zur Er- ledigung von Versendungsscheinen II über inländischen Taback, zur Ausfertigung und Erledigung von Versendungsscheinen I und II über inländischen Branntwein, zur Erledigung von Zuckerbegleitscheinen II, zur Wiederanlegung des amtlichen Verschlusses bei Verschlußverletzungen im Eisenbahnverkehr und zur Abfertigung des mit dem Anspruch auf Steuervergütung ausgehenden Tabacks. Im Königreich Sachsen. Die Steuer-Rezeptur zu Markneunkirchen im Bezirk des Hauptzollamts zu Eibenstock ist zur Ausfertigung und Erledigung von Branntwein-Versendungsscheinen I und ll ermächtigt worden. Im Großherzogthum Hessen. Der Orts-Einnehmerei zu Neckar-Steinach im Bezirk des Hauptsteueramts zu Darmstadt ist die Befugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Branntwein-Versendungsscheinen I und II er- theilt worden. Die Orts-Einnehmerei zu Bickenbach im Bezirk desselben Hauptamts ist aufgehoben worden. Im Herzogthum Anhalt. Zu Roßlau an der Elbe ist eine Zollabfertigungsstelle errichtet worden, welche unter der Firma des Herzoglichen Hauptsteueramts zu Dessau zu fungiren hat und die Befugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Begleitscheinen I und II besitzt. In Elsaß-Lothringen. Zu Salzbronn im Bezirk des Hauptsteueramts zu Saargemünd ist ein Salzsteueramt mit der Befugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Begleitscheinen I und ll über inländisches Salz er- richtet worden. In Bezug auf die Zuckersteuerstellen (vergl. das Verzeichniß auf Seite 541 ff. im Jahrgang 1889) ist nachstehende Aenderung eingetreten: Im Königreich Preußen. Im Hauptamtsbezirk Cöln ist die Zuckersteuerstelle Cöln I (am Holzmarkt) aufgehoben. Die Zuckersteuerstelle Cöln IV (Landsbergerstraße) führt künftig die Bezeichnung Cöln I und die Zuckersteuer- stelle Cöln V die Bezeichnung Cöln-Ossendorf. In der Zuständigkeit der letztgedachten beiden Zucker- steuerstellen ist eine Aenderung nicht eingetreten.

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