Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtzehnter Jahrgang. 1890.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1890

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtzehnter Jahrgang. 1890.

Volume count:: 18

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 43.

Volume count:: 43

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Kolonial-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ausführung des Allerhöchsten Erlasses, betreffend die Errichtung eines Kolonialraths.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 340 — §. 4. Der Kolonialrath tritt auf Berufung des Reichskanzlers unter dem Vorsitz des Leiters der Kolonial-Abtheilung des Auswärtigen Amts oder des mit seiner Stellvertretung beauftragten Beamten der Kolonial-Abtheilung zusammen. Er hat sein Gutachten über alle Angelegenheiten abzugeben, welche ihm von der Kolonial- Abtheilung überwiesen werden, und ist befugt, über selbständige Anträge seiner Mitglieder Beschluß zu fassen. Der Geschäftsgang wird durch eine vom Reichskanzler genehmigte Geschäftsordnung geregelt. §. 5. Mitglieder der Kolonial-Abtheilung sowie Vertreter anderer Behörden können mit Genehmigung des Reichskanzlers den Sitzungen mit berathender Stimme beiwohnen. §. 6. Der Kolonialrath wählt aus seiner Mitte einen ständigen Ausschuß von drei Personen, welcher außerhalb der Sitzungen der Hauptversammlung von der Kolonial-Abtheilung um sein Gutachten in ein— zelnen Fragen mündlich oder schriftlich befragt werden kann. Berlin, den 10. Oktober 1890. Der Reichskanzler. v. Caprivi. Auf Grund des §. 4 des Gesetzes, betreffend die Rechtsverhältnisse der deutschen Schutzgebiete (Reichs- Gesetzbl. 1888 S. 75) und des §. 1 des Gesetzes, betreffend die Eheschließung und die Beurkundung des Personenstandes von Reichsangehörigen im Auslande, vom 4. Mai 1870 ist innerhalb des Bezirks der Station Finschhafen dem interimistischen Kommissariats-Sekretär Referendar a. D. Arthur Hildebrandt und innerhalb des Bezirks der Station Herbertshöh dem Kaiserlichen Kanzler Georg Schmiele für ihre Person und für die Dauer ihrer Thätigkeit in der Station die allgemeine Ermächtigung ertheilt worden, bezüglich aller Personen, welche nicht Eingeborene sind, bürgerlich gültige Eheschließungen vorzunehmen und die Geburten und Sterbefälle zu beurkunden. Dem Beamten der Neu-Guinea-Kompagnie Friedrich Rehn ist die Ermächtigung ertheilt worden, innerhalb des Bezirks der Station Constantinhafen die gleichen Handlungen in Fällen der Abwesenheit oder sonstigen Verhinderung des Standesbeamten vor- zunehmen. 2. Kon sulat= Wesen. Dem mit der Vertretung des beurlaubten Vize-Konsuls bei dem Kaiserlichen Konsulat in Zanzibar beauf- tragten Botschafts-Dragoman Freiherrn von Redwitz ist auf Grund des §. 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit §. 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 für den Amtsbezirk des Konsulats die Ermächtigung ertheilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und Schutz- genossen vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle derselben zu beurkunden. Namens des Reichs ist das Exequatur ertheilt worden dem zum Königlich italienischen General-Konsul mit dem Amtssitze in Hamburg ernannten Commendatore Michelangelo Pinto und den zum Vize-Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Mannheim ernannten Herrn Karl Funck.

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