Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Zweiter Band.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1893

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einundzwanzigster Jahrgang. 1893.

Volume count:: 21

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1893

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 28.

Volume count:: 28

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

390 Albert Osterrieth. Gemeinsam ist ihnen sämtlich, daß sie menschliche Schöpfungen sind. Was der Mensch in der Natur fertig vorfindet oder entdeckt, Naturerzeugnisse, Tiere, Länder, Kunstformen der Natur, Naturgesetze, Eigenschaften der Körper, ist kein Geisteswerk. Alle Geisteswerke müssen ein begrenztes und ablösbares Dasein haben, eine besondere unterscheidbare Eigenart besitzen. Eine Fertigkeit technischer oder künstlerischer Art ist an sich kein Geisteswerk, sondern nur das besondere Erzeugnis dieser Fertigkeit. Ebenso steht es mit Arbeitsmethoden, die systematisch ausgearbeitet und gelehrt werden können. Sie sind nur Hilfsmittel zur Erzeugung von Geisteswerken. Jedes Geisteswerk stellt eine Verbindung einzelner Gedanken und Vorstellungen dar. Die einzelnen Gedanken oder Vorstellungen, die noch nicht eine besondere Eigenart gewonnen haben, sind ebenfalls noch keine Geisteswerke, so z. B. einzelne Begriffe, Laute, Form- oder Farbenmotive, technische Erkenntnisse, die noch keine bestimmte Wirkung erzeugen, wie z. B. die Erkenntnis, daß ein Stoff bei einer gewissen Temperatur flüssig oder gasförmig wird, oder daß ein scharfer Körper schneidet. Jedes Geisteswerk wird nur geschützt als Erzeugnis eines bestimmten Urhebers oder einer Mehrheit bestimmter Miturheber. Da jeder geistig Schaffende der Erbe der gesamten Kulturentwicklung ist und aus dem allgemeinen Geistesschatz schöpft, so kommt für die Abgrenzung eines Geisteswerks nur dasjenige in Betracht, was der Urheber aus eigenem geschaffen hat, nicht dasjenige, was er anderen entlehnt. Die Ermittlung der geistigen Schöpfung eines Urhebers erfordert in jedem Fall — in dem eine Prüfung auf Schutzfähigkeit notwendig wird — eine Auflösung des Schaffensvorganges. Nicht wie die einzelnen Bestandteile eines Werkes nebeneinander liegen, ist maßgebend, sondern wie sie entstanden sind. Die Prüfung des Schutzgegenstandes auf Schutzfähigkeit ist nötig, um den Umfang des Schutzes gegenüber anderen — späteren — Schöpfungen festzustellen. Sie kann nie in ab- strakter Weise ein für allemal erfolgen. Sie hat jedem neuen, zum Vergleich stehenden Werke gegenüber von neuem zu erfolgen. Ein Schriftwerk stellt sich anders dar, je nachdem eine Bearbeitung des Inhalts oder der Sprachform (Ubersetzung) in Frage steht; ein Tonwerk, je nachdem es sich um eine Variation oder ein Arrangement handelt; ein Werk der Kunst, je nach- dem es sich um abändernde Darstellung in der gleichen Kunstform oder um Ubertragung in eine andere Kunstform handelt; eine Erfindung, je nachdem es sich um eine andere Ausführungs- form des gleichen Gedankens oder um die Verwendung eines einzelnen Bestandteils handelt. Der Begriff des Geisteswerkes, wie er bis jetzt dargestellt wurde, deckt sich nicht vollständig mit der Summe der Gegenstände, die das positive Recht schützt. Infolge der geschichtlichen Entwicklung, die wie schon gesagt nicht von einem einheitlichen Prinzip aus erfolgte, sondern durch die praktischen Bedürfnisse bedingt wurde, haben sich be- stimmte Schutzgebicte herausgebildet, zwischen denen sich Lücken finden, die nicht ohne weiteres auf Grund des geltenden Gesetzes ausgefüllt werden können. Ferner werden aus besonderen rechtspolitischen Gründen gewisse Werke dem Schutz entzogen. Das Genauere ergibt sich aus der Betrachtung der einzelnen Hauptgruppen. I. Erfindungen. (Patentfähige Erfindungen und Gebrauchsmuster). 1. Erfindungen sind Gedankenschöpfungen, die eine eigenartige technische Wirkung haben, die als Mittel zur Beherrschung der Stoffe und Kräfte der außermenschlichen Natur (Technik) der Befriedigung menschlicher Bedürfnisse dienen. Ihr Wesen wird charakterisiert einerseits durch die besondere Art und Weise, wie sie ihren Zweck erfüllen (Nützlichkeit), andererseits durch das Maß geistigen Aufwandes, das nötig war, um an der Hand der vorhandenen technischen Kenntnisse und Fertigkeiten das besondere technische Mittel zu erfinnen. Den Maßstab für den geistigen Aufwand bictet die erforderliche Phantasieleistung, die keiner Gebundenheit unter- liegende, freie Geistestätigkeit. Die Erzeugnisse einer gebundenen, durch Regeln vorgeschriebenen (logischen, mathe- matischen, konstruktiven) Denktätigkeit sind keine Erfindungen.

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