Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1894.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1894

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1894.

Volume count:: 22

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1894

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 18.

Volume count:: 18

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Appendix

Title:: Regulativ für Privattransitlager von den in Nr. 9 des Zolltarifs aufgeführten Waaren (Getreide etc.) ohne Mitverschluß der Zollbehörde .

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 248 — Regulativ für Privattransitlager von den in Nr. 9 des Zolltarifs aufgeführten Waaren (Getreide 2c.) ohne Mitverschluß der Zollbehörde. In Gemäßheit der Ziffer 1 Absätze 2 bis 5 und Ziffer 4 des Gesetzes vom 14. April 1894, betreffend die Abänderung des Zolltarifgesetzes vom 15. Juli 1879 (Reichs-Gesetzbl. S. 335), werden für Privattransitlager ohne amtlichen Mitverschluß von den in Nr. 9 des Zolltarifs aufgeführten Waaren (Getreide 2c.) nachstehende Bestimmungen ertheilt: I. Arten der Privattransitlager. 8. 1. Die Privattransitlager für Getreide ohne amtlichen Mitverschluß sind entweder: a) reine Tranfillager wenn das Getreide ausschließlich zum Absatz in das Zollausland bestimmt ist, oder b) gemischte Transitlager, wenn neben der Wiederausfuhr in das Ausland auch der Absatz des gelagerten Getreides im Zollgebiete gestattet ist. II. Allgemeine Bestimmungen. S. 2. Auf diese Privattransitlager finden die Vorschriften des Privatlager-Regulativs, soweit nicht nach- stehend Anderes verfügt ist, Anwendung. . 3. Lagerräume. Die Lagerung des Getreides ist in der Regel nur in geschlossenen Räumen gestattet. Ausnahms- weise kann jedoch da, wo die Verhältnisse eine Lagerung im Freien erforderlich machen, eine solche auch in nicht abgeschlossenen Räumen durch die Direktivbehörde unter der Bedingung bewilligt werden, daß die Räume deutlich abgegrenzt und durch die Firma des Inhabers kenntlich bezeichnet werden. S. 4. Kontoführung. Für die Transitlager ist bei der Amtsstelle ein besonderes Niederlageregister nach dem Muster A. 22 zu führen, in welchem für jedes Lager ein Konto eröffnet wird. S. 5. Zugang zum Lager. "n Die Einbringung inländischen Getreides auf das Lager ist zulässig, zuvor jedoch nach Muster B. Je#- anzumelden. Die Anmeldung ist in zwei gleichlautenden Exemplaren der Amtsstelle einzureichen. Letztere prüft dieselbe und stellt das eine Exemplar, mit Genehmigungsvermerk versehen, dem Anmeldenden zurück. Vor der Aushändigung dieses Exemplars darf mit der Einbringung nicht begonnen werden. S. 6. Behandlung während der Lagerung. Die Behandlung und Umpackung des gelagerten Getreides ist uneingeschränkt und ohne An- meldung zulässig. 89-=

Access restriction

Copyright

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1894. (22)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Appendix

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation