Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1894.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1894

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1894.

Volume count:: 22

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1894

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 51.

Volume count:: 51

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Abänderung der Bestimmungen über die Aufstellung und Veröffentlichung von Nachweisen, betreffend die Produktion, die Versteuerung und den Bestand inländischen Branntweins.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 470 — 3. Zoll= und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 6. d. M. den folgenden Beschluß gefaßt: An Stelle der Ziffer 2 der durch den Bundesrathsbeschluß vom 22. Mai 1890 getroffenen Bestimmungen über die Aufstellung und Veröffentlichung von Nachweisungen, betreffend die Produktion, die Versteuerung und den Bestand inländischen Branntweins (Central-Blatt für 1890 S. 180), treten vom 1. Januar 1895 ab die nachfolgenden Vorschriften: · Bei den Direktivbehörden sind auf Grund der Angaben in den Reichssteuerübersichten über die Menge des in den Brennereien des Deutschen Reichs hergestellten Branntweins, sowie des nach Entrichtung der Verbrauchsabgabe in den freien Verkehr übergeführten und des in den Niederlagen und Reinigungsanstalten befindlichen unversteuerten inländischen Baranntweins besondere Nachweisungen für den Direktiobezirk nach dem anliegenden Muster — anzufertigen und bis zum 10. jedes Monats an das Kaiserliche Statistische Amt einzusenden. Das Kaiserliche Statistische Amt hat aus diesen Nachweisungen Zusammenstellungen zu fertigen und im Reichsanzeiger zur Veröffentlichung zu bringen. Berlin, den 11. Dezember 1894. Der Reichskanzler. In Vertretung: Graf v. Posadowsky. Nachweisung über die Produktion, die Versteuerung und den Bestand inländischen Branntweins Anlage. für den Monat :, 18. # Me ug e 1. 2. 3. des nach Entrichtung des am Schlusse Bezeichnung 5 ½ des Rechnungsmonats des hergestellten in den des Verbrauch-abgabe bagemn und degunge. -.- s. . - in anstalten unter steuerlicher direktivbezirks. Branntweins. freien Verkehr gesetzten Kontrole verbliebenen Branntweins. Bestandes. Hektoliter reinen Alkohols. l s I An Verbrauchsabgabe sind in den Heberegistern zur Anschreibung gekommen: nach dem Satze von 50 Pf. pro Liter .......... JØPf - - - - 70 Pf. - - . . . .-- -............................· ÆPf Ab der Betrag der auf Branntweinsteuer aller Art in Anrechnung genommenen Berechtigungsscheine — Pf. bleibt Soll-Einname + , Pf.

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