Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1896

Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Bandzählung:: 24

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1896

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 44.

Bandzählung:: 44

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

— 497 — Tentral-Slatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Zu beziehen durch alle Postanstalten und huchhandlungen. XXIV. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 16. Oktober 1896. X 44. Jugalt, 1. Zoll- und beteuer-I#rlen: Aeuderung der 2. Lanselurkelene bing ehn g einer Konsulats· Agent rennsteuervergütung bei der steuerfreien Verwendung — von Ausländern au- von Branntwein zu gewerblichen 2c. Zwecken Seite 497 8. Fen en: Ausweisung von Ausländern aus dem 1. Zoll-- und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom heutigen Tage den nachstehenden Beschluß gefaßt: An Stelle der im §. 20 lit. b der Ausführungsbestimmungen zum Branntweinsteuergesetz vom 16. Juni 1895 vorgesehenen Brennsteuervergütung werden vom 1. November d. J. ab bei der steuerfreien Verwendung von Branntwein zu gewerblichen 2c. Zwecken folgende Brennsteuer- vergülungen für jedes Liter reinen Alkohols gewährt: a) in denjenigen Fällen, in denen Branntwein zur Essigbereitung verwendet wird, O,o6 M., b) in denjenigen Fällen, in denen Branntwein mit dem allgemeinen Denaturirungsmittel denaturirt wird, O#s# Berlin, den 14. Oktober 1896. Der Reichskanzler. In Vertretung: Graf v. Posadowsky. 2. Konsulat Wesen. Die Konsular-Agentur in Muros ist zur Einziehung gelangt. Dem zum chilenischen Vize-Konsul in Berlin ernannten Rentier Ernst Münchmeyer ist das Exequatur Namens des Reichs ertheilt worden. Dem zum Konsul der Republik Chile in Nachen ernannten Herrn Hermann Mommer ist Namens des Reichs das Exequatur ertheilt worden. — 82

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