Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1896

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Volume count:: 24

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 45.

Volume count:: 45

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Konsulat-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 500 — Dem Vertreler des beurlaubten Kaiserlichen Konsuls in Cairo, Vize-Konsul von Versen, ist auf Grund des §. 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit §. 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 für den Amtsbezirk des Konsulats in Cairo und für die Dauer der Vertretung die Ermächtigung ertheilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und Schutzgenossen, mit Einschluß der unter deutschem Schutze lebenden Schweizer, vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. — – Der Kaiserliche Vize-Konsul Otto in Boulogne sur mer ist gestorben. Nach einer anderweitigen Abgrenzung der Amtsbezirke der Konsulate des Reichs in Porto Alegre und in Rio Grande do Sul ist dem Konsulat in Porto Alegre der nördlich des 31. Breitengrades, dem Konsulat in Rio Grande do Sul der südlich dieses Breitengrades gelegene Theil des Staates Rio Grande do Sul zugetheilt worden. Gleichzeitig ist der weitere Amtsbezirk des Konsulats in Porto Alegre auf den ganzen Staat Rio Grande do Sul ausgedehnt worden. 3. Zoll= und Steuer-Wesen. Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen. Im Königreich Preußen. Zu Schwiddern im Bezirk des Hauptzollamts zu Johannisburg und zu Borawsken im Bezirk des Hauptzollamts zu Prostken ist je ein Nebenzollamt lI. errichtet worden. Die zum Bezirk des Hauptsteueramts zu Magdeburg 1 gehörige Zuckersteuerstelle I1 daselbst und das Steueramt II. zu Ziesar im Bezirk des Hauptsteueramts zu Burg sind aufgehoben worden. Im Bezirk des Hauptsteueramts zu Osterode ist dem Steueramt l. zu Mohrungen die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I über Salz für Privatkreditlager entzogen, dagegen dem genannten Amt sowie dem Steueramt I. zu Gilgenburg und dem Steueramt II. zu Saalfeld die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen II über inländisches Salz beigelegt worden. Das Steueramt l. zu Selters im Bezirk des Hauptsteueramts zu Oberlahnstein ist nach Höhr in demselben Hauptamtsbezirk verlegt und dem Amt die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen 11 über zollpflichtige Gegenstände und inländisches Salz, sowie zur Erledigung von Begleitscheinen 1 über unbearbeitete Tabackblätter, Korken, Farben, Porzellan= und Steingutwaaren, Glas= und Meerschaum- waaren, Cigarrenspitzen und Tabackpfeifen beigelegt worden. Es ist ertheilt worden: dem Steueramt l. zu Tanten im Bezirk des Hauptsteueramts zu Wesel die Befugniß zur Er- ledigung von Begleitscheinen II, dem Hauptsteueramt zu Frankfurt a. M. die Befugniß zur Abfertigung der zur Gewährung der Abgabenvergütung zur Ausfuhr angemeldeten Kakaowaaren, dem Steueramt I. zu Kellinghusen im Bezirk des Hauptsteueramts zu Itzehoe die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I und zur Abfertigung der unter Eisenbahnwagenverschluß eingehenden Begleitscheingüter, · dem Steueramt II. zu Wronke im Bezirk des Hauptsteueramts zu Posen die Befugniß zur Aus- fertigung und Erledigung von Begleitscheinen 1 über inländischen Zucker und # dem Steueramt l. zu Löcknitz im Bezirk des Hauptsteueramts Stettin II die Befugniß zur Er- ledigung von Versendungsscheinen 1 und II über inländischen Taback.

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