Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1896

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 24

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 47.

Volume count:: 47

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bundesrathsbeschluß zu den nachstehend abgedruckten Ausführungsbestimmungen und Dienstvorschriften zu dem Gesetze, die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Auslande betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: A. Ausführungsbestimmungen zum Gesetze, die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Ausland betreffend, vom 20. Juli 1879 (Reichs-Gesetzbl. S. 261).

Volume count:: B

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 513 — S. 12. (1) Die Reichsdruckerei (Berlin SW., Oranienstraße Nr. 90 bis 94) verkauft die Formulare zu den Anmeldescheinen und Erklärungen in Mengen von 100 Exemplaren oder in Vielfachen von Hundert. Die von der Reichsdruckerei gedruckten Formulare sind mit dem Stempel des Kaeiserlichen Statistischen Amts versehen. 1 (2) Einzeln werden die Formulare zu den Anmeldescheinen unentgeltlich von allen Anmeldestellen verabfolgt. In größerer Anzahl können dieselben von den Anmeldeämtern im Grenzbezirk oder im Innern von denjenigen Anmeldeämtern, welche von den Direktiobehörden dazu beauftragt werden, gegen Er- stattung der Kosten bezogen werden. (3) Außerdem verkaufen die Postämter Formulare zu Ausfuhranmeldescheinen mit eingedrucktem Werthzeichen von 5 Pfennig. r u13. (1) Die Formulare zu den Anmeldescheinen und Erklärungen können auch von Privatdruckereien hergestellt werden, doch darf dann weder der Reichsstempel noch die Bezeichnung „Kaiserliches Statistisches Amt"“ aufgedruckt sein. Im Uebrigen müssen dergleichen Formulare den im §. 11 gegebenen Vorschriften vollständig entsprechen. (2) Die Anmeldescheine müssen, wo sie auch angefertigt sein mögen, von gleicher Form, Größe und Einrichtung sein, wie die in der Reichsdruckerei hergestellten. (3) Oeffentliche Transportanstalten können die von Privatdruckereien hergestellten Formulare zu Anmeldescheinen mit ihrem Stempel versehen lassen. S. 14. () Ein Anmeldeschein soll in der Regel nur den Inhalt eines einzelnen Frachtbriefes umfassen. Ausgenommen von dieser Bestimmung sind jedoch: 1. bei der Einfuhr die als Anmeldescheine zur Verwendung kommenden Zolldeklarationen über zollfreie Güter; 2. bei der Ausfuhr Sendungen an verschiedene Empfänger, die von ein und demselben Absender gleichzeitig über ein und dieselbe Anmeldestelle ausgeführt werden. (2) In beiden Fällen erfolgt die Berechnung der statistischen Gebühr nach den gebührenpflichtigen Gesammtmengen. Letztere sind besonders zu bilden für verpackte oder unverpackte Waaren, Massen- güter und Vieh. V. Anmeldung der Waaren. S. 15. (1) Die Anmeldung liegt dem Waarenführer ob und wird bewirkt durch Uebergabe des Anmelde- scheins bei der Anmeldestelle. (2) Die öffentlichen Transportanstalten und die Personen, welche Güter gewerbsmäßig befördern, haben bei Uebergabe der Anmeldescheine oder Interimsscheine (§. 6 Absatz 2 des Gesetzes und §. 17 Absatz 4) an die Anmeldestellen bei der Ausfuhr stets, bei der Einfuhr, soweit Zolldeklarationen nicht abgegeben werden, schriftlich zu erklären, daß dieselben alle der Anmeldepflicht unterliegenden Güter umfassen. (3) Auf Erfordern sind, soweit dies nicht anderweitig ausdrücklich vorgeschrieben ist, den Anmelde- stellen alle über die Sendungen vorhandenen Frachtkarten, Ladeverzeichnisse, Schiffsmanifeste 2c. zur Ein- sichtnahme vorzulegen. A. Einfauhr. 8. 16. Das Zollgebiet mit Ausnahme der Freibezirke. (1) Die statistische Ammeldung der in das Zollgebiet eingehenden Waaren hat gleichzeitig mit der zollamtlichen Abferligung zu erfolgen und schließt sich hinsichtlich der Angabe über Gattung und Menge der Waaren den verschiedenen Zollabfertigungsarten an. Die nach dem Vereinszollgesetze über die ein- gehenden Waaren schriftlich abzugebenden Deklarationen vertreten die Anmeldescheine. In denselben ist alsdann außer der Gattung und Menge der Waaren das Herkunftsland eventuell das Ursprungs- land anzugeben.

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