Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1896

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 24

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 47.

Volume count:: 47

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bundesrathsbeschluß zu den nachstehend abgedruckten Ausführungsbestimmungen und Dienstvorschriften zu dem Gesetze, die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Auslande betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: B. Dienstvorschriften zum Gesetze, die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Ausland betreffend, vom 20. Juli 1879 (Reichs-Gesetzbl. S. 261).

Volume count:: B

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 549 — B. Dienstvorschriften zum Gesetze, die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Ausland betreffend, vom 20. Juli 1879 (Reichs-Gesetzbl. S. 261). I. Anmeldestellen. §. 1. Anmeldestellen sind die Zollämter im Grenzbezirk und die daselbst für statistische Erhebungen besonders errichteten Anmeldeposten, ferner die Zoll= und Steuerstellen im Innern, bei denen nach Maß- gabe der Zollgesetze Waaren für die Ein-, Aus= oder Durchfuhr behandelt werden. . 2. () Die Anmeldestellen werden unterschieden in: 1. Anmeldeposten, 2. Anmeldeämter. &) Die Anmeldeposten sind im Grenzbezirk nach Bedürfniß lediglich für statistische Erhebungen errichtete Stellen oder mit statistischen Erhebungen besonders betraute Gemeindebehörden, an deren Sitz sich ein Zollamt nicht befindet. (3s) Die Anmeldeämter sind die Zollämter im Grenzbezirk und die Zoll= und Steuerämter im Innern. 1. Anmeldeposten. S. 34 Jedem Anmeldeposten wird eine bestimmte Strecke der Zollgebietsgrenze zugetheilt, für welche er, unter Beachtung der Vorschristen des Gesetzes und der zugehörigen Ausführungsbestimmungen, die den Anmeldestellen obliegenden Geschäfte wahrzunehmen hat. §. 4. (1) Die Anmeldeposten haben darauf zu achten, daß ihnen alle Waaren, bei deren Transport die Zollgebietsgrenze innerhalb der ihnen zugetheilten Grenzstrecke überschritten wird, soweit Ausnahmen nicht besonders zugelassen sind, vorschriftsmäßig angemeldet werden. 2) Die zu ihrer Kenntniß gelangenden Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften des Gesetzes und der Ausführungsbestimmungen haben die Anmeldeposten bei dem Hauptzoll= oder Hauptsteueramt ihres Bezirks zur Anzeige zu bringen. S. 5. (1) Der Geschäftskreis der Anmeldeposten erstreckt sich nicht auf die Waaren, welche mit zoll- oder steueramtlichen Bezettelungen ein-, aus= oder durchgeführt werden; ferner nicht auf solche Waaren, welche, rag 4 21 des Vereinszollgesetzes auf den Zollstraßen einzuführen und den Grenzzollämtern an- zumelden sind. (2) Die Bestimmungen des §. 21 des Vereinszollgesetzes lauten: „Wer zollpflichtige Waaren oder solche Gegenstände mit sich führt, welche zwar zollfrei, aber dergestalt verpackt sind, daß ihre Beschaffenheit nicht sogleich erkannt werden kann, darf über die Zolllinie zu Wasser oder zu Lande in der Regel nur weren der Tageszeit und nur auf einer Zollstraße eintreten, auch, Fälle dringender Gefahr oder höherer Gewalt ausgenommen, nur bei einem erlaubten Landungsplatze anlanden.“ 90“

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