Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1896

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 24

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 47.

Volume count:: 47

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bundesrathsbeschluß zu den nachstehend abgedruckten Ausführungsbestimmungen und Dienstvorschriften zu dem Gesetze, die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Auslande betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: B. Dienstvorschriften zum Gesetze, die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Ausland betreffend, vom 20. Juli 1879 (Reichs-Gesetzbl. S. 261).

Volume count:: B

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

**° — 558 — anderen Zoll= oder Steuerstelle, in den Nachweisungen für die Einfuhr angeschrieben worden sind. Die Eintragungen über Verzollungen in Folge von Abrechnungen aus: Mühlenlagern, Oelfabriken (auch für Erdnüsse), Reisstärkefabriken, Reisschälmühlen, Mälzereien, Petroleumraffinerien sind von einem Oberbeamten der Zollverwaltung hin- sichtlich ihrer Uebereinstimmung mit den Ergebnissen der regulativmäßigen Abrechnungen zu prüfen, was durch Unterschrift desselben zu bestätigen ist. 2. Uebersicht der aus Niederlagen und Freibezirken gegen Entrichtung des tarifmäßigen Eingangszolles in den freien Verkehr zurückgeführten inländischen Waaren. 3. Uebersicht der nach §. 5 Ziffer 10 des Zolltarifgesetzes zollfrei abgelassenen Schiffsbau- materialien. 4. Uebersicht der in den Nachweisungen für die Einfuhr angeschriebenen an sich zollpflichtigen Gegenstände, die zollfrei abgelassen wurden, aber nachträglich verzollt worden sind (z. B. Verzollungen von Weinlagern mit eisernem Kredit). Außerdem ist: 5. Eine Uebersicht des am Schlusse jedes Kalenderjahres verbliebenen Bestandes von den auf eisernen Kredit angeschriebenen Weinmengen, nach Zollsätzen zerlegt aufzustellen und bis zum 1. Februar des folgenden Jahres einzureichen. (4) Der durch Anrechnung von Einfuhrscheinen (Nr. 8 der Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetze vom 14. April 1894 wegen Abänderung des Zolltarifgesetzes) beglichene Zollbetrag ist nach dem Muster der Anlage 16 anzugeben. Die Anschreibungen sind täglich fortlaufend zu führen und zweimal monatlich zusammen mit den Verkehrsnachweisungen unter besonderer Aufführung im Gesammtverzeichniß an das Kaiserliche Statistische Amt einzusenden. (5) Die Einträge der Nachweisung Muster 16 sind vor der Absendung vom Amtsvorstande “2 dessen Stellvertreter auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen, was durch Unterschrift zu bestätigen ist. C. Angaben, die nur von Anmeldestellen in Hafenplätzen im Verkehr mit dem Freihafengebiet Hamburg zu machen sind. 8. 28. (1) Wenn aus einem Hafen des Zollgebiets Waaren seewärts mit der Bestimmung nach dem hamburgischen Freihafengebiet ausgehen, so hat die Anmeldestelle in den von den Schiffsführern oder Schiffsexpedienten abzugebenden Frachtmanifestabschriften (§§. 23 und 24 der Ausführungsbestimmungen) die Nummern der Verkehrsnachweisungen, in welchen die Waaren angeschrieben sind, ferner die Blatt- und laufenden Nummern, unter welchen die Anschreibung erfolgt ist, endlich die Monatshälfte, auf welche die Verkehrsnachweisungen sich beziehen, ersichtlich zu machen. (2) Die so vervollständigten Abschriften der Frachtmanifeste, Ladelisten und --Bücher, in welchen der hamburgische Empfänger sowie Marke und Nummer der einzelnen Waarenposten vermerkt werden müssen, sind von der Anmeldestelle, sobald alle darin verzeichneten Waaren in die Verkehrsnachweisungen aufgenommen sind, zugleich mit diesen dem Kaiserlichen Statistischen Amt zu übersenden. (3) Die Zahl der eingesandten Frachtmanifestabschriften ist in dem Gesammtverzeichniß der Nach- weisungen mit aufzuführen. r .29. Die an der Grenze gegen das hamburgische Freihafengebiet belegenen Anmeldestellen haben darauf zu achten, daß, wenn auf Flußfahrzeugen, die nicht von der Ober-Elbe kommen, oder mit Fuhren, Lastthieren oder Trägern Waaren in das Freihafengebiet zur Durchfuhr durch dasselbe behufs Weiter- befoͤrderung über See gebracht werden, in den beim Ausgang in das Freihafengebiet abzugebenden An— meldescheinen oder, wenn der Ausgang amtlich bescheinigt werden muß, in den Bezettelungen angegeben werde, an welches Schiff oder an welchen Empfänger die Waaren abgeliefert werden sollen (§. 22 der Ausführungsbestimmungen). S. 30. (1) Bei der Einfuhr über See aus dem hamburgischen Freihafengebiet in einen Hafen des Zollgebiets hat die Anmeldestelle in dem Ankunftshafen darauf zu achten, daß in den von dem Schiffs-

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