Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1896

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 24

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 54.

Volume count:: 54

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bekanntmachung der nachstehend abgedruckten Abänderungen und Ergänzungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Abänderungen und Ergänzungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

26. 27. 28. 29. 30. 31. 32. 33. 34. 35. 36. 37. 38. 39. 40. 41. 42. — 636 — In der ersten Zeile des Artikels „Käse“ ist statt „Kunstkäse“ zu setzen „Margarine- und anderer Kunstkäse“; auch ist in diesem Artikel die statistische Nummer „656“ durch einen Stern (*) zu ersetzen und hinter der vertragsmäßigen Anmerkung auf besonderer Zeile folgende statistische An- merkung einzufügen: „HKunstkäse /6566], anderer Käse (GVoa)“ In den Artikeln „Kalmus“ (letzter Absatz), „Küchengewächse“ (zweiter Absatz Ziffer 3 und 4), „Mixed pickles“ und „Pickles“ ist die statistische Nummer „6%“ abzuändern in „660“. In den Artikeln „Kartoffelpülpe“, „Malzkeime“ und „Reisabfälle“ ist die statistische Nummer „V“ abzuändern in „“. In der Anmerkung 1 zum Artikel „Kautschuckwaaren" und in der Anmerkung 1 zum Artikel „Lederwaaren“ ist dem ersten Satze folgende Fassung zu geben: „Die Verbindung von Kautschuckwaaren (bezw. Lederwaaren) mit Stoffen der Nr. 22f oder 40 .a oder mit Seilerarbeit faach Gurten und Netzwerk) der Nr. 22e ändert nichts im Zollsatze.“ Im neunten Absatze des Artikels „Kleider und Putzwaaren“ ist bei Ziffer 2e die statistische Nummer durch einen Stern /(*d) zu ersetzen und hinter der Hinweisung auf besonderer Linie folgende statistische Anmerkung einzufügen: „Vorsets 449%., andere hierher gehörige Waaren /495]“ In dem Artikel „Kleie“ ist die statistische Nummer „7 7“ abzuändern in „F“. Dem Artikel „Lebern“ ist folgende Fassung zu geben: „Lebern wie Fileisch.“ Im Artikel „Magen“ sind die beiden ersten Absätze durch folgende Bestimmungen zu ersetzen: „Magen von Vieh: 1. zum Genuß wie Fieisch. 2. frisch, gesalzen oder getrocknet zur Wurst-, Lab= oder Pepsinfabrikation (wie-Därme) (% Nr. 37 3 frei.“ Im letzten Absatze des Artikels „Milch“ ist die statistische Nummer „#&xô“ abzuändern in G“. Im ersten Absatze des Artikels „Mehl“ und im ersten Absatze des Artikels „Mühlenfabrikate“ ist die statistische Nummer „durch einen Stern /4 zu ersetzen und hinter dem giimwee auf Mühlenfabrikate beziehungsweise hinter der Vertragsbestimmung auf besonderer Zeile folgende stotistische Anmerkung einzufügen: „* Mehl ans Weizen /67a, ans Roggen /(/##% aus anderem Getreide, sowie aus Mais, Reis und Hulsenfrüchten /0670c].“ Auch ist in der statistischen Anmerkung zu dem letzten Absatze des Artikels „Mühlenfabrikate“ statt „Mehl /570)“ zu setzen: „Mehl aus Weizen (ö7%#“, aus Roggen J/67%, aus anderem Getreide, sowie aus Mais, Reis und Hülsenfrüchten (67½%4/. Im ersten und zweiten Absatze des Artikels „Oleomargarin“ ist die statistische Nummer „72 ab- zuändern in U727a“. Im dritten Absatze desselben Artikels ist statt des Sternes (#) die statistische Nummer c#xx“ in die eckige Klammer zu setzen und die zugehörige statistische Anmerkung zu streichen. Die Ziffer 1 des Artikels „Päkelfleisch“ ist wie folgt zu fassen: „1. von Vieh s. Fleisch von Vieh.“ Der erste Absatz der Anmerkung zum Artikel „Preßtalg“ erhält folgende Fassung: „Als Preßtalg find die durch das Auspressen von thierischen Fetten in niederer oder höherer Temperatur gewonnenen Preßrückstände von nicht schmalzartiger Konsistenz anzusehen, welche im Wesentlichen Neutralfette sind und einen Erstarrungspunkt (nicht über 50% C zeigen beziehungsweise nicht mehr als 5 Prozent freie Fettsäure enthalten.“ Der Artikel „Quark“ erhält. folgende Fassung: „Quark (ungesalzener Käse, Schotten, Topfen, Ziegen) s. Käse.“ Hinter dem zweiten Absatze des Artikels „Reifenstäbe“ ist folgender Hinweis einzufügen: „S. auch die Anmerkung a zu 11 bei Holz 2c." Der Artikel „Rettungsbojen 2c.“ erhält folgende Fassung: „Rettungsbojen 2c. aus Stoffen der Nr. 40 a, mit Korkstücken gefüllt. G“ 21c 50-4“

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