Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1897

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Volume count:: 25

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 48.

Volume count:: 48

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Versicherungs-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Abänderung des Formulars II (Vermögensausweis) zu den nach den Gesetzen über die Krankenversicherung und die eingeschriebenen Hülfskassen zu liefernden Rechnungsabschlüsse.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 329 — Tentral-Blatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. —— — ——— ——— — Zu beziehen durch alle Vostanstalten und Buchhandlungen. I . XXV. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 3. Dezember 1897. R 48. Inhalt: 1. Konfulat-Wesen: Ermächtigung zur Vor- welcher zur Ausstellung ärztlicher Zeugnisse für militär- nahme von Civilstands-Akten— Exequatur-Ertheilungen pflichtige Deutsche in Rumänien ermächtigt war 330 Seite 3829 4. Zoll= und Stener-Wesen: Holzlager-Regulativ. 330 2. Bersicherungs Wesen: Abänderung des Formulars II 5. Justiz-Wesen: Aenderung des Verzeichnisses derjenigen (Vermögensausweis) zu den nach den Gesetzen über die Stellen, an welche Ersuchen um Einziehung von Ge- Krankenversicherung und die eingeschriebenen Hülfskassen richtskosten zu richten snd. 355 zu liefernden Rechnungsabschlüssen 829 6. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 3. Militär-Wesen: Ableben eines Arztes in Bukarest, Reichsgebiete.. ..... 355 1. Kon sulat Wesen. Dem Kaiserlichen Ministerresidenten und General-Konsul von Seldeneck in Bangkok ist auf Grund des §. 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit F§F. 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 für das Königreich Siam die Ermächtigung ertheilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichs- angehörigen und Schutzgenossen, mit Einschluß der unter deutschem Schutze lebenden Schweizer, vor- zunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. Dem an Stelle des Herrn Edward J. Prickett zum Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Kehl ernannten amerikanischen Bürger Wilbur S. Glaß, sowie dem an Stelle des Herrn George R. Burnett zum amerikanischen Vize-Konsul daselbst ernannten Herrn Theodor Krüger ist das Exequatur Namens des Reichs ertheilt worden. 2. Versich erungs-- Wesen. Der Bundesrath hat hinsichtlich der nach §§. 9, 41 des Krankenversicherungsgesetzes und §. 27 des Gesetzes über die eingeschriebenen Hülfskassen zu liefernden Rechnungsabschlüsse der Krankenkassen beschlossen, daß in dem der Bekanntmachung vom 16. November 1892 (Central-Blatt für das Deutsche Reich S. 671) bei- gefügten Formulare II (Vermögensausweis) die Anmerkung 3 zu A 1p folgende veränderte Fassung erhalte: Werthpapiere, die einen Börsenpreis haben, sind zum Tageskurs am Schlusse des Rechnungs- jahrs, sofern dieser Preis jedoch den Anschaffungspreis übersteigt, höchstens zu dem letzteren anzusetzen. Werthpapiere, die keinen Börsenpreis haben, sind höchstens zu dem Anschaffungspreis in Ansatz zu bringen. Berlin, den 26. November 1897. Der Reichskanzler. In Vertretung: Graf v. Posadowsky. 64

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