Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1897

Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Bandzählung:: 25

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1897

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 13.

Bandzählung:: 13

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

— 89 — Central-Blatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. XXV. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 2. April 1897. No 13. Inhalt: 1. Handels= und Gewerbe-Wesen: Verständigung mit Belgien über die gegenseitige Anerkennung der 2. Polizei-Wesen Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet. Identitätszeichen an Waarenmustern . . . Seite 89 1. Handels= und Gewerbe-Wesen. Zwischen dem Deutschen Reich und Belgien ist durch Auswechselung von Erklärungen der beiderseitigen Regierungen eine Verständigung dahin getroffen worden, daß für die Dauer des zwischen dem Reich und Belgien bestehenden Handels= und Zoll- vertrages vom 6. Dezember 1891 (Reichs-Gesetzbl. 1892 S. 241) die von deutschen Handlungs- reisenden nach Belgien sowie die von belgischen Handlungsreisenden nach Deutschland unter zeitweiliger Zollbefreiung gemäß Artikel 9 des Vertrages eingeführten Waarenmuster nicht mehr mit Identitätszeichen versehen werden sollen, wenn sie bereits Erkennungszeichen (Stempel, Siegel, Plomben u. s. w.) einer Zollbehörde des anderen Landes tragen, jedoch mit der Beschränkung, daß den beiderseitigen Zollbehörden das Recht vorbehalten bleibt, an den unter den genannten Bedingungen eingeführten Waarenmustern weitere Erkennungszeichen anzulegen, falls dies zur Festhaltung der Identität der Muster für nothwendig erachtet wird. Berlin, den 28. März 1897. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Rothe. 17

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