Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechsundzwanzigster Jahrgang. 1898.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1898

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechsundzwanzigster Jahrgang. 1898.

Volume count:: 26

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1898

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 8.

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Beschluß des Bundesraths, betreffend die nachstehenden Allgemeinen Ausführungsbestimmungen zu §. 7 Ziffer 1 und 3 des Zolltarifgesetzes.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: [Allgemeine Ausführungsbestimmungen zu §. 7 Ziffer 1 und 3 des Zolltarifgesetzes.]

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Muster a. [zu §. 10.] Anmeldung zur {Ausfuhr / Niederlegung} von {Getreide, / Mühlenfabrikat.., / Malz,} für welche ein Einfuhrschein in Anspruch genommen wird.

Volume count:: a

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 107 — Bundesstaat Abgegeben den ten 18 Haupt anmtsbezirk Nr. (des Abfertigungsregisters). Unikat. Anmeldung zur Getreide Ausfuhr Getreide. Niderlegung na von Mühlenfabrikat, Malz für welche ein Einfuhrschein in Anspruch genommen wird. D Uniterzeichnete erklär hiermit, die nachstehend verzeichneten Mengen an nach dem Ausland, über das der Niederlage zu Amt versenden zu wollen, und n. für dieselben Einfuhrschein und zwar über kg über kg über kg 2c. in Anspruch. den 18. Die nachstehend aufgeführten Kolli mit Getreide (Mühlenfabrikat , Malz) sind, sofern nicht der Anspruch auf Ertheilung eines Einfuhrscheins verloren gehen soll, den -Amte zu Ausgangsabfertigung bis zum mit unverletztem Verschlusse zur Aufnahme in die Niederlage 1 vorzuführen. 2I „den ten 18 Vermerke über veränderte Bestimmung der Waare. Ich beantrage, diese Anmeldung hier zu er- Genehmigt. lediien. „den ten 18 ,den.......ten".-.·.....·.................·. 18....·»»·»»···» Amt Eingetragen unter Nr. des Ich beantrage, diese Anmeldung zum Zwecke Registers und auf das Amt zu der Weiterversendung der Waare an * ,unter Erstreckung der Gültigkeitsfrist in... auf bis zum...............·...........·..·...................·.. überwiesen.“) das -Amt Verschluß .. zu überweisen.) i den tin 18 , den. ten 18. Amt — — *) Der Ausstellung einer Annahmeerklärung seitens des Antragstellers (§. 24 des Begleitschein-Regulatios) bedarf es nicht. Das Überweisende Amt trägt die überwiesene Anmeldung, falls bei demselben ein Empfangsregister über Getrelde= 2c. Ausfuhranmeldungen nach Muster c geführt wird, in dteses Reglster, und zwar in Spalte 1 bis 5, mit einer entsprechenden Bemerkung in Spalte 10, anderenfalls aber nach der Bestimmung im §. 26 des Begleitschein-Regulative in das Begleitschein-Ausfertigungsregister ein und glebt dem Ausstellungsamte von der geschehenen Ueberweisung und der etwaigen Verlängerung der Gestellungsfrist Nachricht. Einer Mithellung über die Erledigung der Anmeldung seitens des Ausstellungsamts an das überweisende Amt bedarf es gleichfalls nicht. 177

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