Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1905.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1905

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1905.

Volume count:: 33

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 41.

Volume count:: 41

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Justizwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 308 — 2. Justizwesen. Im Verlage von Puttkammer und Mühlbrecht, Buchhandlung für Staats- und Rechtswissenschaft hierselbst (W. 56, Französischestraße Nr. 28) ist ein zwölfter Band der im Reichs-Justizamte bearbeiteten „Deutschen Justiz-Statistik“ erschienen und im Buchhandel zum Preise von 8 M. zu beziehen. 3. Zoll- und Steuerwesen. Veränderungen in dem Stande und den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen. Im Königreiche Preußen. Die Steuerämter I zu Bremervörde im Bezirke des Hauptsteueramts zu Stade, zu Münche- berg im Bezirke des Hauptsteueramts zu Frankfurt a. O., zu Tanten im Bezirke des Hauptsteueramts zu Wesel sind unter Belassung ihrer bisherigen Abfertigungsbefugnisse in Steuerämter II umge- wandelt worden. Das Nebenzollamt 1 zu Kotten im Bezirke des Hauptzollamts zu Vreden ist unter Belassung seiner bisherigen Abfertigungsbefugnisse, einschließlich der auf Grund des § 128 V.Z.G. einem Neben- zollamt 1 zustehenden allgemeinen Befugnisse, in ein Nebenzollamt II umgewandelt worden. Das Nebenzollamt II in Jerzyce im Bezirke des Hauptzollamts zu Hohensalza ist unter Be- lassung seiner besonderen Befugnisse in ein Nebenzollamt I umgewandelt worden. Es ist erteilt worden: dem Hauptsteueramte zu Bochum die Befugnis zur Ausfertigung von Zuckerbegleitscheinen II, dem Steueramt l zu Diez im Bezirke des Hauptsteueramts zu Oberlahnstein die Befugnis zur Erledigung von Zollbegleitscheinen I über Reisegerät und die damit eingehenden zollpflichtigen Waren, dem Steueramt 1 in Forst N.-L. im Bezirke des Hauptsteueramts zu Cottbus die Befugnis zur Erledigung von Begleitscheinen I über Abfälle von Zeugstoffen aller Art (Lumpen) für die Firma- Johannes Klug zu Forst N.-L., dem Steueramt I! in Züllichau im Bezirke des Hauptsteueramts zu Crossen die Befugnis zur Erledigung von Begleitscheinen II über inländisches Salz. Die dem Hauptsteueramte zu Konitz beigelegte Befugnis zur Erledigung von Begleitscheinen I über Kokosfasern in Strängen, welche für die Direktion der Provinzial-Besserungs= und Landarmen- anstalt in Konitz eingehen, ist zurückgezogen worden. Im Königreiche Sachsen. Dem Steueramt in Limbach im Bezirke des Hauptzollamts zu Chemnitz ist die Befugnis zur Erledigung und Ausfertigung von Zollbegleitscheinen I über Maschinen und Teile von solchen, die an die Strumpfmaschinenfabrik Wallmuth Wünschmann jun. in Limbach aus dem Auslande mit der Eisen- bahn zur Ausbesserung eingehen und entweder verzollt oder demnächst wieder ausgeführt werden, beigelegt worden. Im Großherzogtume Baden. Dem Nebenzollamte II Schusterinsel im Bezirke des Hauptzollamts Basel sind die Abfertigungs- befugnisse eines Nebenzollamts I und außerdem folgende besondere Befugnisse erteilt worden: 1. zur Ausstellung und Erledigung von Begleitscheinen I und II über Warensendungen der und für die Fabriken in Schusterinsel, 2. zur Bescheinigung des Ausganges von Branntwein und Branntweinfabrikaten, 3. zur Erhebung von Ubergangsabgaben, zur Ausfertigung und Erledigung von Ubergangs- scheinen über Bier und Wein, , 4. zur Abfertigung von Getreide zur Ausfuhr gegen Einfuhrschein.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1905. (33)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation