Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1905.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1905

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1905.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 33

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 42.

Volume count:: 42

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 4. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Änderungen der Branntweinsteuer-Grundbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 315 — 4. Im § 74 ist a) im ersten Satze des Abs. 1 statt „für Aufseher nd das Doppelte“ zu setzen: „für jede — wenn auch nur angefangene — Stunde für Aufseher und Beamte gleichen oder niedrigeren Ranges 0,60 Mark, für Beamte höheren Ranges 1,700 " b) der dritte Satz des Abs. 1 zu streichen; c) im Abs. 2 hinter „Gebühren“ einzuschalten „ebensoviel wie die im Abs. 1 festgesetzten Ge- bühren, mindestens aber“ und. hinter „Vergütungen“ einzuschalten „für Dienstreisen“; d) im Abs. 3 das erste Wort „Sind“ zu streichen und an Stelle desselben sind folgende Worte einzufügen: · „Es sind die Gebührensätze anzuwenden, welche dem Range des Beamten entsprechen, der die Amtshandlung ausgeführt hat. Sind jedoch“. 5. Der Schluß des § 75 erhält folgende Fassung: „so kann die Amtsstelle für die Zeit der Verzögerung oder Unterbrechung den Gebühren- satz verdoppeln oder bei gebührenfreien Amtshandlungen Gebühren nach diesem erhöhten Satze erheben.“ « 6. Im § 76 ist a) hinter „Fahrgeldern“ einzuschalten „oder anderen besonderen Entschädigungen“; b) der Beischrift anzufügen „und andere Ausgaben“. 7. Im § 78 ist a) im Abs. 2 hinter „Diensteinkommens“ einzuschalten „zuzüglich 15 Prozent der darin ent- haltenen pensionsfähigen Beträge“; b) im Abs. 4 statt „zehn Stunden“ zu setzen „acht Stunden“; 0) am Schlusse des Abs. 4 statt „8 74" zu setzen „§8 74fsf.“. Auf Grund des Artikel 36 der Reichsverfassung ist nach Vernehmung des Ausschusses des Bundesrats für Zoll= und Steuerwesen an Stelle des in den Landesdienst zurückberufenen Königlich Sächsischen Zollinspektors Thiele der Königlich Sächsische Zollinspektor Erbe den hamburgischen Hauptzollämtern in Hamburg vom 1. Oktober 1905 ab als Stationskontrolleur mit dem Wohnsitz in Hamburg und an Stelle des nach Trier versetzten Königlich Bayerischen Zollinspektors Hösle der bremische Oberkontrolleur Rath den Königlich Preußischen Hauptzollämtern zu Johannisburg, Neidenburg und Prostken sowie den Königlich Preußischen Hauptsteuerämtern zu Braunsberg, Königsberg und ÖOsterode i. Ostpr. gleich- falls vom 1. Oktober 1905 ab als Stationskontrolleur mit dem Wohnsitz in Königsberg i. Ostpr. bei- geordnet worden. 5. Militär wesen. Vekunntmoachung. Das durch Bekanntmachung vom 11. Juni 1901 (Zentralblatt S. 191) veröffentlichte Verzeichnis der den Militäranwärtern im Reichsdienste vorbehaltenen Stellen wird an den betreffenden Stellen geändert wie folgt: III. Militärverwaltung. Ziffer 2. Generalstab. Statt „Registratoren“ ist zu setzen: Expedienten und Registratoren. Ziffer 12. Lazarette. Hinter „Lazarett-Verwaltungsinspektoren“ ist der Zusatz „bzw. alleinstehende Lazarettinspektoren“ zu streichen.

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