Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1905.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1905

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1905.

Volume count:: 33

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 47.

Volume count:: 47

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Marine und Schiffahrt.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bestimmungen über die gegenseitige Anerkennung der Schiffsmeßbriefe in Deutschland und Spanien.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 364 — Dem bei dem Kaiserlichen Generalkonsulat in Buenos Aires beschäftigten Vizekonsul Schottmüller ist auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 die Ermächtigung erteilt worden, in Vertretung des Generalkonsuls bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen vorzunehmen und die Ge- burten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. Der Kaiserliche Konsul in Honolulu, H. Alexander Isenberg, ist gestorben. Dem Türkischen Generalkonsul in Berlin, Rudolph Koch, ist das Exequatur namens des Reichs er- teilt worden. 22. Marine und Schiffahrt. Bestimmungen über die gegenseitige Anerkennung der Schiffsmeßbriefe in Deutschland und Spanien. Nachdem infolge Einführung einer neuen Schiffsvermessungsordnung in Spanien zwischen dem Deutschen Reiche und Spanien eine anderweite Vereinbarung wegen gegenseitiger Anerkennung der Schiffsmeßbriefe stattgefunden hat, werden die Schiffe der beiderseitigen Nationen in Zukunft wie folgt behandelt: 1. In spanischen Häfen werden die nationalen Meßbriefe deutscher Dampf= und Segelschiffe ohne Nachvermessung anerkannt. Die deutschen Schiffe können jedoch beanspruchen, daß behufs Ermittelung des für Spanien gültigen Netto-Raumgehalts der in ihrem Meßbriefe nachgewiesene Raumgehalt um den Inhalt der- jenigen Räume vermindert werde, welche in Abweichung von den Vorschriften der Deutschen Schiffs- vermessungsordnung vom 1. März 1895 nach dem spanischen Reglement vom 25. September 1900 nicht in den Netto-Raumgehalt einvermessen werden. Zu diesen Räumen zählen insbesondere: Vorratsräume der Steuerer (paßboles del timonel); Lampenräume (luces); Kettenkasten (cajas de cadenas);: Eisriumn (nevera); Bäckereien (panaderia); Konditoreien (reposterias); Pantries (despensa); Apotheken (botica); Kleiderräume (ropero); sowie die in geschlossenen, von Bord zu Bord reichenden Aufbauten (wie im Poop, Brückenhaus usw.) gelegenen Niedergänge (bajadas); ferner unter dem Oberdeck befindliche und für die Reisenden bestimmte Küchen (logon) und Klosets Cardines) und auf Segelschiffen einen über 2½2 % des Brutto-Raumgehalts über- schießenden Teil der Segelkammer (panol de velas). 2. In deutschen Häfen werden die auf Grund des Reglements vom 25. September 1900 bzw. der Ergänzung vom 16. Juli 1902 ausgestellten nationalen Vermessungsdokumente spanischer Dampf= und Segelschiffe mit der Maßgabe ohne Nachvermessung anerkannt, daß dem darin nach- gewiesenen Netto-Raumgehalte der Inhalt der unter 1 bezeichneten Räume hinzugesetzt wird. 3. Nachvermessungen der oben erwähnten einzelnen Räume finden nur statt, soweit deren In- halte aus dem nationalen Vermessungsdokument oder besonderen amtlichen Bescheinigungen nicht hervorgehen. Berlin, den 7. November 1905. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Lewald.

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