Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 34

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 61.

Volume count:: 61

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 1. Konsulatwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 1212 — Dem Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika Hermann L. Spahr in Breslau ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden. Dem Brasilianischen Vizekonsul Filinto Elysio Rodrigues Vianna de Abreu in Bremen ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden. 2. Zoll= und Stenuerwesen. Veränderungen in dem Stande und den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen. Königreich Preußen. Der Branntwein-Abfertigungsstelle am Bahnhof in Wittenberg ist die Bezeichnung „Brannt- wein-Abfertigungsstelle in der Reinigungsanstalt“ in Wittenberg beigelegt worden. Für die Branntwein-Reinigungsanstalt und das Branntweinlager der Firma C. A. F. Kahlbaum in Adlershof im Hauptamtsbezirk Eberswalde ist mit der Bezeichnung „Branntwein-Abfertigungsstelle in Cöpenick-Adlershof“ eine ständige Abfertigungsstelle errichtet worden. Dieser Abfertigungsstelle ist außer den allgemeinen Befugnissen auch die Befugnis zur Erledigung von Begleitscheinen I über Branntweinsendungen unter Eisenbahnwagenverschluß oder in Eisenbahnkesselwagen, die für die ge- nannte Firma eingehen, beigelegt worden. Die Steuerämter II in Kelbra im Hauptamtsbezirke Nordhausen und in Melsungen im Haupt- steueramtsbezirke Cassel sind aufgehoben worden. Die Steuerämter I in Dormagen im Hauptamtsbezirke Neuß und in Fritzlar im Hauptsteuer- amtsbezirke Cassel sind unter Belassung ihrer bisherigen Abfertigungsbefugnisse in Steuerämter II umgewandelt worden. Die mit dem Steueramt in Fritzlar verbundene, für die Zuckerfabrik in Wabern zuständige Zuckersteuerstelle ist nach Cassel verlegt und mit dem Hauptsteueramte daselbst vereinigt worden. Das Steueramt 1 in Neurode im Hauptamtsbezirke Mittelwalde ist unter Belassung seiner bisherigen Abfertigungsbefugnisse, mit Ausnahme der Befugnis zur Erhebung des Spielkartenstempels und zur Abstempelung im Bundesgebiete gefertigter Spielkarten, in ein Steueramt II umgewandelt worden. Die Steuerämter I in Letschin und in Zehden, beide im Hauptsteueramtsbezirk in Frank- furt a. O. sowie in Wohlau im Hauptsteueramtsbezirke Glogau sind in Steuerämter II umgewandelt worden. Das Steueramt II in Strasburg U.-M. im Bezirke des Hauptsteueramts in Prenzlau ist in ein Steueramt I umgewandelt worden. Es ist erteilt worden " dem Steueramte II in St. Goarshausen im Hauptamtsbezirke Biebrich die Befugnis zur Er- ledigung von Zollbegleitscheinen 1 über Schwerbenzin, · dem Steueramt 1 in Luckenwalde im Hauptamtsbezirke Potsdam die Befugnis zur Erledigung von Zollbegleitscheinen II, dem Steueramt 1 zu Andernach im Hauptamtsbezirke Coblenz die Befugnis zur Erledigung von Begleitscheinen I über Malzgerste und zur Ausfertigung von Begleitscheinen I über Gerstenmalz, dem Steueramt 1 in Kosten im Hauptamtsbezirke Lissa die Befugnis zur Erledigung von Zollbegleitscheinen 1 über unbearbeitete Tabakblätter, einschließlich der unter Eisenbahnwagenverschluß eingehenden, für die in Kosten befindliche Zweigniederlassung der Zigarettenfabrik „Patria“ zu Posen, dem Steueramt 1 in Ibbenbüren im Hauptamtsbezirke Münster die Befugnis zur Ausfertigung von Zollbegleitscheinen I über die von der Firma Herm. Kröner in Ibbenbüren aus Weizenmehl im Wege des Veredelungsverkehrs hergestellten und demnächst zur Ausfuhr gelangenden Waren, nämlich Weizenstärke und Kleber,

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