Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 34

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: A. Ausführungsbestimmungen zum Gesetze, betreffend die Statistik des Warenverkehrs mit dem Auslande, vom 7. Februar 1906.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

4. aulagot 7. — 144 — A. Einfuhr. § 17. Das Zollgebiet mit Ausnahme der Freibezirke. (1) Die statistische Anmeldung der in das Zollgebiet eingehenden Waren hat gleichzeitig mit der zollamtlichen Abfertigung zu erfolgen und schließt sich hinsichtlich der Angabe über Gattung und Menge der Waren den verschiedenen Zollabfertigungsarten an. Die nach dem Vereinsgollgesetz über die ein- gehenden Waren schriftlich abzugebenden Anmeldungen vertreten die Anmeldescheine. In diesen ist alsdann außer der Gattung und Menge der Waren das Herkunftsland anzugeben. (2) Bei der zollamtlichen Abfertigung kommen demgemäß die Eingangsanmeldungen, auch Ladungsverzeichnisse und Manifeste als Anmeldescheine in Anwendung, und es bedarf nicht der Abgabe eines besonderen Anmeldescheins. Nach denselben sind die statistischen Angaben bis zur erfolgten Anschreibung in einer Verkehrsnachweisung in den Abfertigungspapieren und Zollbüchern festzuhalten. (3) Die statistischen Angaben über zollpflichtige Gegenstände, deren mündliche Zollanmeldung zugelassen ist, können summarisch den Zolleinnahmebüchern oder den Blättern der Zollquittungsblöcke entnommen werden. In allen übrigen Fällen, in denen die Abgabe einer schriftlichen Zollanmeldung nicht erfolgt, ist zur statistischen Anmeldung der Vordruck nach Muster der Anlage 2 oder 4, sofern es sich nicht um kleinen Grenzverkehr handelt, in Anwendung zu bringen. In dem statistischen An- meldescheine für die Einfuhr (Anlage 2) ist Name und Wohnort des Empfängers der Ware anzugeben. Aulagt s8: -- (4) Beim Eingang in den freien Verkehr und zur Veredelung sind die für die Statistik erforderlichen Angaben über Gattung und Menge der Waren nach dem Statistischen Warenverzeichnisse seitens des Warenführers oder des Empfängers zu machen. Die zollamtliche Beschau hat sich auf die Prüfung dieser Angaben mit zu erstrecken. (0) Für die mit Zollbegleitpapieren zur Weiterabfertigung gelangenden Waren können jedoch die für die zollamtliche Abfertigung genügenden Warenbenennungen zugelassen werden. (6) Wenn der Warenführer sich außerstande erklärt, eine zuverlässige Anmeldung abzugeben und damit den Antrag auf Vornahme der zollamtlichen Beschau (Absatz 2 des § 27 des Vereinszoll- gesetzes) verbindet, so ersetzt der Beschaubefund die Anmeldung in bezug auf Gattung und Menge der Waren nach dem Statistischen Warenverzeichnisse. Doch bleibt der Warenführer oder Empfänger zur Angabe des Herkunftlandes verpflichtet, letzterer auf Erfordern auch zur Angabe der Gattung und Menge der Waren nach dem Statistischen Warenverzeichnisse. (7) Ist von den eingeführten Waren der Wert anzumelden, so ist dieser von dem Waren- führer oder Empfänger in der Anmeldung einzutragen. (8) Bei der Schlußabfertigung haben Warenführer oder Empfänger bereits früher von einem Zollanmelder gemachte statistische Angaben erforderlichenfalls zu ergänzen oder zu berichtigen. (9) Die Erledigungsämter haben Zweifel erregende Angaben von Herkunftsländern mit den Warenempfängern zu erörtern und nötigenfalls die Berichtigung herbeizuführen. 8 18. Zollausschlüsse (mit Ausnahme des Freihafens Hamburg) und Freibezirke. (1) Die im § 17 getroffenen Bestimmungen finden sinngemäße Anwendung auf die aus dem Auslande land= oder flußwärts in einen Zollausschluß (mit Ausnahme des Freihafens Hamburg) oder in einen Freibezirk sowie auf die aus einem dieser Gebiete in das Zollgebiet eingehenden Waren. (2) Die Anmeldung der seewärts in eines dieser Gebiete aus dem Ausland eingehenden Waren hat innerhalb 14 Tagen nach deren Ankunft mit Vordruck nach dem Muster der Anlage 8 (Güteramneldung) zu erfolgen. (3) In diese Güteranmeldungen sind außer den erforderlichen Angaben über Gattung, Menge und Wert sowie Herkunftsland noch aufzunehmen: » 1. Name des Schiffes, mit dem die Ware eingegangen ist, und Tag der Ankunft, 2. Anzahl, Art, Marke und Nummer der Packstücke, 3. Name des Empfängers.

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