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Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

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There is no access restriction for this record.

Bibliographic data

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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Periodical

Persistent identifier:
cbl
Title:
Zentralblatt für das Deutsche Reich.
Place of publication:
Berlin
Document type:
Periodical
Collection:
German Empire
Year of publication.:
1873
1918
DDC Group:
Gesetzgebung
Copyright:
Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:
cbl_1906
Title:
Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.
Buchgattung:
Gesetzsammlung (amtlich)
Keyword:
Zentralblatt
Volume count:
34
Publishing house:
Carl Heymanns Verlag
Document type:
Periodical volume
Collection:
German Empire
Year of publication.:
1906
DDC Group:
Gesetzgebung
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Law Gazette

Title:
Stück Nr. 9.
Volume count:
9
Document type:
Periodical
Structure type:
Law Gazette

Chapter

Title:
Zoll- und Steuerwesen.
Document type:
Periodical
Structure type:
Chapter

Law

Title:
A. Ausführungsbestimmungen zum Gesetze, betreffend die Statistik des Warenverkehrs mit dem Auslande, vom 7. Februar 1906.
Document type:
Periodical
Structure type:
Law

Contents

Table of contents

  • Zentralblatt für das Deutsche Reich.
  • Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)
  • Title page
  • Inhaltsverzeichnis.
  • Sachregister.
  • Chronologische Übersicht des XXXIV. Jahrganges 1906.
  • Stück Nr. 1. (1)
  • Stück Nr. 2. (2)
  • Stück Nr. 3. (3)
  • Stück Nr. 4. (4.)
  • Stück Nr. 5. (5)
  • Stück Nr. 6. (6)
  • Stück Nr. 7. (7)
  • Stück Nr. 8. (8)
  • Stück Nr. 9. (9)
  • Zoll- und Steuerwesen.
  • A. Ausführungsbestimmungen zum Gesetze, betreffend die Statistik des Warenverkehrs mit dem Auslande, vom 7. Februar 1906.
  • B. Dienstvorschriften zum Gesetze, betreffend die Statistik des Warenverkehrs mit dem Auslande, vom 7. Februar 1906.
  • Stück Nr. 10. (10)
  • Stück Nr. 11. (11)
  • Stück Nr. 12. (12)
  • Stück Nr. 13. (13)
  • Stück Nr. 14. (14)
  • Stück Nr. 15. (15)
  • Stück Nr. 16. (16)
  • Stück Nr. 17. (17)
  • Stück Nr. 18. (18)
  • Stück Nr. 19. (19)
  • Stück Nr. 20. (20)
  • Stück Nr. 21. (21)
  • Stück Nr. 22. (22)
  • Stück Nr. 23. (23)
  • Stück Nr. 24. (24)
  • Stück Nr. 25. (25)
  • Stück Nr. 26. (26)
  • Stück Nr. 27. (27)
  • Stück Nr. 28. (28)
  • Stück Nr. 29. (29)
  • Stück Nr. 30. (30)
  • Stück Nr. 31. (31)
  • Stück Nr. 32. (32)
  • Stück Nr. 33. (33)
  • Stück Nr. 34. (34)
  • Stück Nr. 35. (35)
  • Stück Nr. 36. (36)
  • Stück Nr. 37. (37)
  • Stück Nr. 38. (38)
  • Stück Nr. 39. (39)
  • Stück Nr. 40. (40)
  • Stück Nr. 41. (41)
  • Stück Nr. 42. (42)
  • Stück Nr. 43. (43)
  • Stück Nr. 44. (44)
  • Stück Nr. 45. (45)
  • Stück Nr. 46. (46)
  • Stück Nr. 47. (47)
  • Stück Nr. 48. (48)
  • Stück Nr. 49. (49)
  • Stück Nr. 50. (50)
  • Stück Nr. 51. (51)
  • Stück Nr. 52. (52)
  • Stück Nr. 53. (53)
  • Stück Nr. 54. (54)
  • Stück Nr. 55. (55)
  • Stück Nr. 56. (56)
  • Stück Nr. 57. (57)
  • Stück Nr. 58. (58)
  • Stück Nr. 59. (59)
  • Stück Nr. 60. (60)
  • Stück Nr. 61. (61)
  • Stück Nr. 62. (62)
  • Stück Nr. 63. (63)
  • Stück Nr. 64. (64)
  • Stück Nr. 65. (65)
  • Stück Nr. 66. (66)
  • Stück Nr. 67. (67)
  • Stück Nr. 68. (68)
  • Stück Nr. 69. (69)
  • Stück Nr. 70. (70)
  • Stück Nr. 71. (71)
  • Stück Nr. 72. (72)
  • Stück Nr. 73. (73)

Full text

— 149 — 
— 
hafen befördert (z. B. von Rußland über Thorn und Danzig nach Lübeck), dann ist neben dem Zoll- 
begleitpapier ein Anmeldeschein nach Muster der Anlage 5 abzugeben. 
Wird eine Ware unter Zollüberwachung aus dem Freihafen Hamburg land= oder flußwärts nach 
einem Zollgebietshafen gesandt, um von diesem aus über See ohne zollamtliche Begleitpapiere nach 
einem anderen Zollgebietshafen befördert zu werden (z. B. von Hamburg über Kiel nach Stettin), so 
ist von dem Absender oder Versender neben dem Zollbegleitpapiere für die Beförderung auf dem 
Land= oder Wasserwege ein Anmeldeschein nach Muster der Anlage 5 auszustellen, sofern die Ware 
durch den Freihafen Hamburg ohne landfeste Lagerung durchgegangen ist und vor der Versendung 
dorthin weder auf einer Niederlage noch in einem Freibezirk oder einem anderen Zollausschlusse sich 
befunden hat; ein Anmeldeschein nach Muster der Anlage 7 aber ist beizufügen, wenn die Ware von 
einem landfesten Lager des Freihafens Hamburg kommt oder im Falle der unmittelbaren Durchfuhr 
durch den Freihafen vor der Versendung dorthin auf einer Niederlage, in einem Freibezirk oder einem 
anderen Zollausschlusse gewesen ist. 
Der Anmeldeschein nach Muster der Anlage 5 hat ebenso wie der Anmeldeschein nach Muster 
der Anlage 7 die Waren bis zum Wiedereingang in den deutschen Bestimmungshafen zu begleiten. 
In dem Ladungspapiere (Manifest) für die Beförderung über See ist das Herkunftsland auf Grund 
des Anmeldescheins anzugeben. 
D. Veredelungsverkehr. 
§ 30. 
(1) Wenn Waren zur Veredelung, d. i. zur Be= oder Verarbeitung, Vervollkommnung oder 
Ausbesserung, eingeführt werden (§ 115 Abs. 1 des Vereinszollgesetzes), so ist in der Zollanmeldung 
von dem Anmeldepflichtigen (Veredeler) eine Erklärung abzugeben, ob die Veredelung für inländische 
oder ausländische Rechnung erfolgen soll. x 
(2) Eine für inländische Rechnung stattfindende Veredelung wird angenommen, wenn die 
Ware nach bewirkter Veredelung zur freien Verfügung eines Inländers steht, eine für ausländische 
Rechnung stattfindende Veredelung dagegen, wenn die weitere Verfügung über die veredelte Ware 
einem Ausländer zusteht. Es liegt sonach eine Veredelung für inländische Rechnung vor, wenn ein 
im Zollgebiet oder in einem Zollausschluß ansässiger Empfänger die zur Veredelung eingehende Ware 
auf seine Kosten erworben hat, d. h. das Eigentumsrecht an der Ware besitzt, eine Veredelung für 
ausländische Rechnung dagegen, wenn dem im Auslande befindlichen Auftraggeber die zur Veredelung 
eingeführte Ware eigentümlich gehört. 
(3) Aufträge von ausländischen Zweiggeschäften inländischer Gesellschaften werden wie Auf- 
träge von Ausländern behandelt. Deutsche Staatsangehörige, welche im Auslande wohnen oder sich 
dort aufhalten, sind bezüglich der Behandlung des Veredelungsverkehrs den Ausländern gleichzuachten. 
Ausländer, welche im Zollgebiet oder in einem Zollausschlusse wohnen oder dort eine Niederlassung 
haben, sind wie Inländer zu behandeln. 
(4) Bei der Anmeldung zur Ausfuhr nach bewirkter Veredelung ist vom Anmeldepflichtigen 
eine Erklärung darüber abzugeben, ob die Veredelung für in= oder ausländische Rechnung stattgehabt 
hat und welche Mengen von inländischen Stoffen behufs Herstellung wesentlicher Bestandteile der 
Waren mitverwendet worden sind, wobei Abschätzung genügt. 
(5) Die Anmeldung von Waren zur Veredelung im Ausland (5 115 Abs. 2 des Vereins zoll- 
gesetzes) erfolgt durch Ubergabe der Zollabfertigungspapiere. 
(6) Beim Wiedereingange der im Auslande veredelten Ware ist in der Zollanmeldung anzu- 
geben, ob und in welcher Menge ausländische Stoffe zur Veredelung Mitverwendung gefunden haben. 
(7) Waren, die zur handwerksmäßigen Bearbeitung, Vervollkommnung oder Ausbesserung 
im kleinen Grenzverkehr ein= oder ausgeführt werden, sind in die statistischen Nachweisungen nicht 
aufzunehmen. 
E. Vormerkverkehr. 
31. 
Waren, die zum vorübergehenden Gebrauche, zur Ansicht, zur Ausstellung, zum ungewissen 
Verkaufe, zum Meß- und Marktverkehr ein= oder ausgeführt werden (§§8 112 bis 114 des Vereins- 
Anlag 7
	        

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