Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 34

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: A. Ausführungsbestimmungen zum Gesetze, betreffend die Statistik des Warenverkehrs mit dem Auslande, vom 7. Februar 1906.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 153 — (8) Für jedes aus dem Freihafen Hamburg nach See beladen abgehende Schiff ist von dem Schiffsführer vor dem Abgang oder von seinem Vertreter innerhalb 8 Tagen nach dem Abgange vom Freihafen Hamburg ein Ladungsverzeichnis einzureichen, für dessen Vollständigkeit bezüglich der Auf— führung aller verladenen Güter und dessen Ubereinstimmung mit den Konnossementen der Aussteller verantwortlich ist. (9) In den Ladungsverzeichnissen der vom Freihafen Hamburg beladen nach anderen deutschen Seeplätzen oder Rheinhäfen mit Rhein-See-Verkehr ausgehenden Schiffe sind für die einzelnen deutschen Bestimmungshäfen die Waren getrennt auf besonderem Bogen aufzuführen. . 37. Ausgang von Waren aus dem Freihafen Hamburg land= oder flußwärts (Einfuhr in oder Durchfuhr durch das deutsche Zollgebiet). (1) Auf die Anmeldung des Ausganges von Waren aus dem Freihafen Hamburg land= oder flußwärts finden die in den §§ 17 und 27 vorgesehenen Bestimmungen mit der Maßgabe Anwendung, daß beim Eingang über die Zollgrenze der Warenführer in den statistischen Anmeldescheinen — An- meldeschein für die Einfuhr (Anlage 2), Anmeldeschein für die Durchfuhr (Anlage 4), Ladungsver- zeichnisse (Manifeste), Eingangserklärungen, Zollbegleitpapiere — anzugeben hat, ob sich die Ware im Freihafen Hamburg auf einem landfesten Lager befunden hat oder daselbst hergestellt worden oder durch den Freihafen unmittelbar durchgegangen ist. In letzterem Falle ist anzugeben, ob sie vor der Versendung dorthin sich auf einer Niederlage, in einem Freibezirk oder in einem anderen Zollausschlusse befunden hat oder ob sie aus dem Ausland und zwar aus welchem Lande oder aus dem freien Ver- kehre des Zollgebiets kommt. (2) Als unmittelbar durchgegangen durch den Freihafen Hamburg sind diejenigen Waren an- zusehen, die im Freihafen sich nicht auf einem landfesten Lager befunden haben. C. Durchgang vom Auslande durch den Freihafen Hamburg nach dem Auslande seewärts. § 38. ) Als Durchgangsgüter sind für die Reichsstatistik diejenigen Waren anzumelden, die vom Auslande seewärts in den Freihafen Hamburg eingehen und in das Ausland seewärts wieder aus- gehen, ohne sich im Freihafen auf einem landfesten Lager befunden zu haben. Ihre Anmeldung hat mit Anmeldeschein nach Muster der Anlage 12 zu erfolgen. (2) Wird eine von See in den Freihafen Hamburg eingegangene, zum Durchgang angemeldete Ware daselbst auf ein landfestes Lager gebracht, so ist die Durchgangsanmeldung innerhalb 3 Tagen durch eine Eingangsanmeldung zu ersetzen. (3) Die Durchgangsanmeldung muß die für die Ein= und Ausgangsanmeldung vorgeschriebenen Angaben enthalten. D. Entnahme von Waren aus den Freihafenlagern zum Verbrauche, zur Be= oder Verarbeitung im Freihafen (Fabrikbetriebe im Freihafen). 8 39. (1) Waren, die in einem der im Freihafen zugelassenen Fabrikbetriebe verbraucht oder dort be- oder verarbeitet werden, sind dem Hamburgischen Deklarationsbureau vierteljährlich vom Betriebs— inhaber anzumelden (siehe § 3). (2) Waren, die aus einem Lager des Freihafens zu einem anderen Verbrauch im Freihafen als im Fabrikbetrieb entnommen worden sind, sind dem Hamburgischen Deklarationsbureau viertel- jährlich vom Warenempfänger (Verbraucher) anzumelden. 3. Verkehr der Häfen an der Unterelbe und Unterweser. 8 40. Uber die Anmeldung des Verkehrs der Häfen an der Unterelbe und an der Unterweser unter- einander trifft der Reichskanzler nach Einvernehmen mit den beteiligten Bundesregierungen besondere Bestimmungen. 23 Anlage 24 enloge 12

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Chapter

Law

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