Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 34

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: A. Ausführungsbestimmungen zum Gesetze, betreffend die Statistik des Warenverkehrs mit dem Auslande, vom 7. Februar 1906.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Anlage 2. Statistik des Warenverkehrs. Anmeldeschein für die Einfuhr zollfreier Waren.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 168 — Erläuterungen. ) In einer jeden Querspalte darf immer nur eine Warengattung verzeichnet werden. *) Als Land der Herkunft ist dasjenige Land anzusehen, in welchem die Ware in derjenigen Beschaffenheit erzeugt oder hergestellt ist, in welcher sie zur Einfuhr in das deutsche Zollgebiet oder in einen Zollausschluß gelangt. Ist bieses Land nicht bekannt, so ist dasjenige Land anzugeben, aus dessen Eigenhandel die Ware stammt und falls auch dieses Land nicht bekannt ist, dasjenige Land, aus dessen Gebiet die Versendung der Ware mit der Bestimmung nach dem deutschen Zollgebiet oder nach einem Zollausschluß erfolgt ist. Dabei bleiben die Länder, durch welche die Ware auf der Beförderung, sei es auch mit Umladung oder Umfrachtung (Umspedition) durchgeführt wurde, außer Betracht. — Die Zollausschlüsse Bremen, Bremerhaven, Curhaven, Emden und Geestemünde, sowie die Frei- bezirke Brake, Altona, Stettin und Neufahrwasser dürfen als Herkunftsland überhaupt nicht bezeichnet werden. Der Freihafen Hamburg ist als Herkunftsland nur für die dort erzeugten oder be= oder verarbeiteten Waren anzugeben. Beim Eingang über den Freihafen Hamburg ist anzugeben, ob die Ware dort gelagert hat oder unmittelbar durch- gegangen ist: in letzterem Falle ist anzumelden, ob sie vor der Versendung dorthin auf einer Niederlage, auf einem sortlaufenden Konto, in einem Freibezirk oder in einem anderen Zollausschlusse sich befunden hat oder ob sie aus dem Ausland und zwar aus welchem Lande unmittelbar kommt. Allgemeine Bezeichnungen, wie Deutschland, Amerika, Südamerika, Nordamerika, Westindien, sind unzulässig. !) Die vierte Spalte wird von dem Aussteller des Anmeldescheins ausgefüllt. Ist dieser dazu nicht imstande, dann geschieht die Ausfüllung durch die Anmeldestelle. 1) Zur richtigen Anwendung des Statistischen Warenverzeichnisses dient das Alphabetische Verzeichnis dazu. Das letztere ist in der Regel der Anmeldung zu Grunde zu legen. Sofern eine Ware in dem Alphabetischen Verzeichnisse nicht genannt ist, ist sie mit ihrer handelsüblichen oder 4## sprachgebräuchlichen Benennung anzumelden. Läßt sich hieraus die statistische Nummer noch nicht bestimmen, so ist außerdem der Stoff, aus dem die Ware hergestellt ist, die Art der Bearbeitung und der Verwendungszweck zu bezeichnen. ') Bei den nach Gewicht anzumeldenden verpackten Waren ist das Reingewicht anzugeben. Wenn in den einzelnen Packstücken nur eine Warengattung enthalten ist, genügt die Angabe des Rohgewichts und der Verpackungsart. 6) Die nach anderen Maßstäben als nach Gewicht anzumeldenden Waren sind nach diesen Maßstäben zu bezeichnen. Die neben dem Gewichte nach anderen Maßstäben anzumeldenden Waren sind nach beiden Maßstäben anzugeben. Ist für die eingeführte Ware Wertangabe vorgeschrieben, wie für Schiffe, so ist der Wert in die Spalte „anderweiter Maßstab“ einzutragen. !) Übereinstimmung des im Anmeldeschein angegebenen Herkunftslandes mit dem Absendungsorte des Frachtbriefs ist nicht erforderlich. ') Wenn ein Vordruck nicht ausreicht, um damit die zu einem Frachtbriese gehörigen Waren anzumelden, so können weitlere Vordrucke angeheftet werden. Sämtliche Vordrucke werden alsdann als ein Anmeldeschein angesehen, und die statistische Gebühr ist nach den gebührenpflichtigen Gesamtmengen zu berechnen. ) Die Unterschrift des Ausstellers eines Anmeldescheins ist handschriftlich zu vollziehen und kann durch einen bloßen Stempelabdruck oder Vordruck des Geschäftsnamens (Firma) des Ausstellers nicht ersetzt werden. 1) Die statistische Gebühr beträgt: 1. bei Waren, die ganz oder teilweise verpackt sind, für je 5ö00 f P5P5 Psennig, 2. bei Waren, die unverpackt sind, für 1000 kg...mw z 5 - 3. bel Kohlen, Koks, Torf, Holz, Getreide, Kartoffeln, Erzen, Steinen, Salz, Roheisen, Zement, Düngungsmitteln, Rohstoffen zum Verspinnen und anderen, vom Bundesrate zu bezeichnenden Massengülern in Wagenladungen, Schiffen oder Flößen, verpackt oder unverpackt, für je 10 CO00 kg 10 - 4. bei Pferden, Maultieren, Eseln, Rindvieh, Schweinen, Schafen und Ziegen für je fünf Stück . b - han anderen nicht in Umschließungen verwahrten lebenden Tieren wird eine Gebühr nicht erhoben. Für Bruchteile der Mengeneinheiten kommt die volle Gebühr in Anrechnung. 1) Die Angaben in den Anmeldescheinen dürfen nur für die Zwecke der amtlichen Statistik benutzt werden. (F 10 des Gesetzes vom 7. Februar 1906 [Reichs-Gesetzbl. S. 1091.)

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Chapter

Law

Appendix

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Appendix

Image

Image fragment

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.